Offener Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

sehr geehrter Herr Minister Schäuble,

mit dem Sturz Saddam Husseins hat der Irak nach Jahrzehnten der Diktatur die Chance auf eine bessere Zukunft erhalten - eine Zukunft, in der die Regierung die Rechte der Bürger achtet, Bildung nicht durch Propaganda, Schulen nicht durch Koranschulen ersetzt werden und Konflikte friedlich ausgetragen werden. Dies zu erreichen, ist eine gewaltige Aufgabe, nicht nur weil im Nahen Osten ein solcher Staat außerhalb Israels nicht existiert.

Dass damit auch Gefahren verknüpft sind, können wir tagtäglich erfahren. Internationale Djihadisten, schiitische und sunnitische Milizionäre, hartgesottene Anhänger Saddams und einfache Gangster drangsalieren die Bevölkerung. Sollten sie Erfolg haben, wäre all das bedroht, was seit 2003 bereits erreicht wurde: freie Wahlen, eine freiheitliche Verfassung, die Abschaffung der Pressezensur, die Auflösung und Entmachtung des ba'thistischen Terrorapparates und die rechtliche Anerkennung der ethnischen und religiösen Vielfalt des Landes. Mehr noch: Mit einem Scheitern des Versuchs, den Irak zu befrieden und zu demokratisieren, würden jene gestärkt, die es zu bekämpfen gilt: Terroristische Organisationen und die sie finanzierenden Diktaturen.

Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass von einem Scheitern im Irak Schockwellen ausgehen würden, die auch Europa treffen. Bereits vor Jahrefrist hat der Bundesnachrichtendienst davor gewarnt, der Irak könne sich in einen Failed State verwandeln. Unabhängig von dem transatlantischen Zerwürfnis über den Irak-Krieg haben wir alle ein fundamentales Interesse an einer baldigen Stabilisierung des Irak. Wir müssen allerdings feststellen, dass die Bundesrepublik bislang wenig dafür getan hat, dass sich die Dinge zu einem Besseren wenden. Es ist höchste Zeit die Konsequenzen zu ziehen und eine politische Strategie zu entwickeln, wie dem Irak beim Wiederaufbau geholfen werden kann. Es reicht nicht aus, die Entwicklungen vom Fernsehsessel aus zu verfolgen.

Wohin es führt, wenn politische Strategien durch behördliche Verwaltungsakte ersetzt werden, zeigt der Vorschlag, Iraker pauschal aus der geplanten Bleiberechtsregelung auszuschließen - aus »Sicherheitserwägungen«, wie es heißt, denn unter den Irakern befänden sich islamische Terroristen.

Das ist falsch. Etwa 75.000 Iraker leben in Deutschland, davon zwischen 14.000 und 15.000, die lediglich über einen prekären Aufenthaltsstatus verfügen. Obwohl die Diktatur gestürzt wurde wollen sie nicht in den Irak zurückkehren, weil sie Angst vor genau jenen Terroristen haben, als die man sie nun darstellt. Neuerdings müssen sie befürchten, in den Irak abgeschoben zu werden. Eine Charterfluglinie hat sich bereit erklärt, an Abschiebungen in den Nordirak zu profitieren. Es geht dabei um Menschen, die vielfach seit Jahren in Deutschland leben. Der größte Teil von ihnen ist integriert, sie haben Kinder, die zur Schule gehen oder studieren und die deutsche Sprache besser sprechen, als ihre Muttersprache.

Die Iraker in Deutschland sind bedroht - eine Bedrohung für Deutschland sind sie nicht. Im Gegenteil: Es sind in der überwiegenden Mehrheit Menschen, die vor Unfreiheit und Terror geflohen sind und sich für eine demokratische Lösung einsetzen. Es sind Menschen, die im Irak wegen ihrer Ansichten und wegen ihres westlichen Lebensstils bedroht sind. Sie sind Verbündete in dem Bestreben, stabile und demokratische Verhältnisse im Irak zu fördern. Das Beispiel des kurdischen Nordirak zeigt, welch zentrale Rolle den Exil-Gemeinden zukommt. Es war u.a. der Einfluss jener, die Erfahrungen und Wissen in offenen Gesellschaften gesammelt haben, die die Demokratisierung der Region befördert haben und weiter fördern.

Die Bundesregierung sollte dieses Potential nutzen, anstatt die hier lebenden Iraker pauschal zu Terroristen zu erklären. Dazu bedarf es des politischen Willens, eine demokratische und friedliche Entwicklung im Irak aktiv zu unterstützen.

Der Irak ist nicht nur ein Problem Amerikas. Der heutige Irak ist eine Realität, der man sich zu stellen hat, unabhängig davon, ob man einen Militäreinsatz einst ablehnte oder nicht. Es käme einem politischen Armutszeugnis gleich, die Irakpolitik einzig den Ausländerbehörden zu überlassen.

Im Sinne einer freiheitlichen und friedlichen Entwicklung im Irak, von Sicherheit und Integration in Deutschland und im Interesse der hier lebenden Iraker bitten wir Sie, sich für eine politische Strategie zum Wiederaufbau des Irak einzusetzen. Dazu bedarf es keiner deutschen Soldaten. Aber es bedürfte einer politischen Initiative, wie bspw. eine nationale Konferenz unter Beteiligung der Verbände und Parteien der hier lebenden Iraker, der Vertreter der irakischen Regierung und kurdischen Regionalregierung sowie der Hilfs- und Flüchtlingsorganisationen.

Wir bitten Sie, sich für eine integrative Lösung einzusetzen. Abschiebungen in den Irak, auch in die kurdischen Landesteile, führen nur zu einer weiteren Destabilisierung vor Ort. Wir bitten Sie, sich gemeinsam mit der irakischen Exilgemeinde in Deutschland über eine politische Lösung zu verständigen und die hier lebenden Iraker vor einer Abschiebung in den Irak zu schützen. Dies zu tun ist nicht mehr und nicht weniger, als ein Gebot der Humanität.

 

Unterzeichner:

Thomas Weidauer    Seelingstädt    Selbständiger   

Jörn Johansen    Köln    IT-Informatikkaufmann   

Simone Schabbach    Berlin    Lehrerin   

AWADANI e. V.          Kurdisches Forum in Deutschland

SOZEK e. V.    Berlin       Soziales und Organisatorisches Zentrum für Kurden

Kirkuk Solidarity (K.S. e. V.)    Berlin      

Klaus Bietz    Frankfurt/Main    Dipl. Designer   

Hannes Platz    Trier    Historiker   

Hans Branscheidt    Oberursel       Mesopotamische Entwicklungsgesellschaft /EUTCC

Magdalena Rensmann    Berlin    Übersetzerin   

Jörg Rensmann    Berlin    Kaufmann   

Sandra Strobel    Tübingen    Studienreferendarin   

Dr. Andrea Fischer-Tahir    Sulaimany, Kurdistan-Iraq       Kurdistan Technology & Scientific Research Center

Idil Üner    Berlin    Schauspielerin   

Abdulrahman Othman-Maroof    Gronau-Westfalen    Arzt   

Andrea Livnat    München    Redakteurin    haGalil.com

Carsten Wonneberger         

Marina Wandruszka    Hamburg    Schauspielerin am Thalia Theater Hamburg und freie Regisseurin   

Hayo Weinschenk    Hamburg    Programmierer   

Thomas von der Osten-Sacken    Frankfurt    Publizist   

Achim Beinsen    Hannover    Journalist   

Leila Schilow    Leipzig    Studentin der Kulturwissenschaften   

Philipp Franz    Hamburg    Studierender der Soziologie   

Güner Yasemin Balci         

David Höh    Hamburg    Student   

Gepa Hinrichsen    Hamburg    Texterin   

Thomas Uwer    Berlin       Vorstand v. WADI, Verband für Krisenhilfe & solidarische Entwicklungszusammenarbeit

Gulistan Baghistani    Essen    Studentin    Universität Essen

Mary Kreutzer    Wien    Politikwissenschafterin, Chefin vom Dienst bei liga    Liga für Menschenrechte

Dr. Johann Bogenreiter    Wien    Geschäftsführer    Gesellschaft für bedrohte Völker

Ingo Lauggas    Wien    Angestellter, Redakteur    Universität Wien, Malmoe

Riem Mahdi    Wien    Studentin, Vorstandsmitglied    Uni Wien, IRAQUNA

Thomas Schmidinger    Wien    Politikwissenschafter, Angestellter    Universtität Wien, Vorstandsmitglied IRAQUNA, WADI Österreich

WADI Österreich    www.wadinet.at      

Sigrid Fathulla    Villach    Architektin selbständig   

Heide Hammer    Wien    Philosophin    Medizinische Universität Wien

Kiymet Ceviz    Wien    Angestellte    Beratungszentrum für ältere Migrantinnen und Migranten und WADI Österreich

Schara MAGIED    Wien       Verein Menschenrechte Österreich

Matthias Male    Wien    Student    Universität Wien

Vian Fathulla    Wien    Studentin    Amnesty International Villach

Jamal Oamri    Wien    Student    kurdische azadi partei in syrien ( österreich)

Nubar Haji    Wien    Student   

Irakisch-Deutsches Zentrum e.V.    Bonn      

Mohammed Alzaidi    Bonn    Vorsitzender    Irakisch-Deutsches Zentrum e.V.

Elisabeth Emeh    Wien    Angestellte   

Raad Hamid Mag.    Wien    Angestellter/ wissenschaftlicher Mitarbeiter    Austrian Research Centers GmbH- ARC und Vorstandsmitglied IRAQUNA

Samia Hazim    Frankfurt/Main    Fremdsprachenkorrespondentin   

Kuno Hauck    90482 Nürnberg    Pfarrer/Ausländerbeauftagter    Evang. Luth. Dekant Nürnberg

Ebenhoch Markus    Klaus    Wissenschaftlicher Mitarbeiter    Universität Salzburg

Erik Fürst    WIEN    Angestellter    Austrian Research Centers

Fatima Khanakah, DI    Wien    Angestellte    Fuji Film Österreich

Pakiza Rawnduzi    Wien    Tech. Ass.    Univ. Wien

Andreas Stroppel    Tübingen    Student   

Schuan Zandi    Wien    Beamte    Gemeinde Wien

Walid Al-Khalily    Wien      

Sien Khanakah    Berkely, California    Studentin    Chabot College

Martin Wein    Berlin    Studienrat Elisabethschule Berlin-Charlottenburg   

Andreas Vasterling    Hildesheim       für die Flüchtlingsinitiative: Menschen für Menschen | Solidarität und Bleiberecht Hildesheim

Vereinigung kurdischer Ärzte in Deutschland e. V.         

Adrienne Goehler    Berlin    freie Publizistin   

Fatma Bulut    Wien    Studentin   

Noori Karzan    Graz    Bautechniker   

Carina Guttenbrunner    Wien    Stundentin    Universität Wien

Sami Lazar    Wien       Mitglied der Assyrischen Demokratische Bewegung, Zowaa

Juan Luis Cordero    Wien    Journalist   

Kadir Wahab          Kurdisches Kultur Zentrum in Deutschland ev.

Ines Garnitschnig    Wien    Psychologin    WADI Österreich

Oliver Piecha    Wiesbaden    Historiker   

Benedikt Klement    Wiesbaden    Galerist   

Bernhard Reuss    Wiesbaden    Fotograf   

Amina Shakirem    Wien      

Gergees Golly    Den Haag    Nederland   

Selah Nerway    Kerefeld    selbeshteding    aryankebabhaus

Kandal Efrînî    Arnhem/Holland    Onderzoker    zelfstandig

Chury Sebah    France    sebah    matyn@hotmail.com

Said Ali Faisal    Ludwigsburg    Mietarbeiter   

Zakaria Dodo    Bonn    Agemeine Michaniker    dm

Sabine Petermann    Köln    Lehrerin   

Faek Rasul    Wien       www.faekrasul.com

Rosa Lemmens    Wien      

Wiebke Kabel    Frankfurt    Fraktionsreferentin    Grüne im Römer

Abdoulla ZANGANA    Wien    Laborant    Vet.med.Wien

Rojan Noori    Österreich    Buchhalterrin    Technisches Büro Marcus Schützinger

Kamran Khudakereme    Österreich    Gärtner    Baumschule Hödl

Firyal Noori    Österreich    Teppichrestaurateurin    Teppichgeschäft Reyhanie

Bejian Noori    Österreich    Schülerin    Körösi

Andrea Zierly    Österreich    Verkäuferin    Konditorei Kotzbeck und Loh

Maria Schmid    Österreich    Buchhalterin    Uni Graz

Vyan Noori - Zandy    Österreich    Ärztin   

Hannelore Schneider-Kuszmierczyk    Frankfurt am Main    Angestellte    Stadtverordnetenfraktion

Doris Augustin    Wiener Neustadt    Bankangestellte   

Yunes Sufi    Österreich    Chemiker    BOKU

Daban Shadala    Wien    Repräsentant der Patriotischen Union Kurdistans in Österreich    Patriotischen Union Kurdistans in Österreich

Memo Arikan    München    Mitglied des Ausländerbeirates der LH-München    Liste Kurdistan/Kirkuk

Haschan Majid    Wien    Studentin am Institut für Politikwissenschaft    Angestellte bei Austrian Airlines

Sohaile Ways    Wien    Kinderbetreuerin    Vr Wiener Kinder und Jugendbetreuung

Björn Carius    Leipzig       Universität Leipzig

Stefan Hensel       Vorstand der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Hamburg   

Lailan Akrawi    London    Studentin    Universtity of Greenwich

Falah Muradkhin    Suleymaniah    Project Coordinator    Wadi Iraq

Dr. Anne Mollenhauer    Berlin    Kunsthistorikerin   

Suaad Abdulrahman    Sulaimaniyah/Iraq    Projektkoordinatorin   

Christin Glowczak         

Beshkoj Abdul Hameed    Wien      

Heleen Abdul Hameed    Wien    Studentin der Internationalen Entwicklung    Uni Wien

Aland Abdul Hameed    Wien    Schüler   

Alicia Allgäuer    Wien    Studentin, Wadi-Mitarbeiterin    Wadi

Peter Pirker    Wien    Politologe   

Simko Ali    Deutschland    Schüler    Kurdische Jugendgruppe Lübeck / Deutschland

Soma Ahmad    Wien    Studentin    WADI Österreich

Avin Fathulla    Wien    Werbetexter   

Claudia Hesse    Hamburg    Produktionsleitung    Hastings Music GmbH

Hendrik Schweder    Hamburg    Art Director    Jung von Matt/Fleet GmbH

Michael Thom    Hamburg    Werbetexter   

H. Nasse    Hamburg    Werbetexter   

André S. Hennen    Hamburg    Werbetexter    Jung von Matt/Alster

Sandra Kemmer    Hamburg      

Julia Matiasch    Wien      

Björn Steger    Hamburg    Texter    Werbeagentur

Noori Omar    Linz    rechtsanwalt, derzeit ist sprachtrainer    ibis acam

Gabriel Diakowski    Wien    Werbetexter   

Daniel U. Riedel    Hamburg    Werbetexter   

Khabat Marouf    Wien    Kaufmann   

Hajan Noori_Bahrami    Graz    Studentin    Tu-graz

Martin Britsch    Reutlingen      

Roshna Mahmod    Berlin    Studentin    Kurdische Frauen im Exil e. V.

Kader Mena    Wermelskirchen    Jurnalist   

Pachshan Ali    Wermelskirchen      

Marita Vihervuori    Wien    Journalist    Turun Sanomat Finnland

Mirja Kesävaara    Wien/Helsinki    Künstlerin    frei

Serdar Akaygün    Stuttgart    Schüler   

Abubekir Saydam    Bonn    Geschäftsführer    Internationales Zentrum für die Menschenrechte der Kurden-IMK e.V.

Magied Hasso Murad    Berlin    Schriftsteller   

Shasuar Delawar A. Majid    Wien / Graz    Assistent to the CEO    Sunshine Invest Societas Europaea

Abdulmomin Dashti    Berlin    Dipl.Ing. Architekt   

Bagsada Paymn    Berlin       Kurdische Frauen im Exil e.v.

   mannheim       Kurdisch-Deutscheskulturzentrum.e.v.

Fazil Mohammad    Darmstadt    Pädagpgischer Mitarbeiter    Internationals Jugendzentrum

Shamal Baban    München    IT-System Ing.   

Awat Said    München    Arbeiter   

Nahro Karim    München    Mechaniker   

Bakhteyar IBRAHIM    Köln    Diplom-Linguist & Microsoft-Office User Spezialist    Rat der irakische Gemeinde (RIG)

Eva Diamantstein    Berlin      

KKZ    KIEL       Kurdische Kultur Zentrum / Kiel

Ali Katilim    Frankfurt      

Avin Assad    Vienna    Student    /

Burhan Amin    Hamburg    Verkäufer    Selbeständig

Schilan Amin    Hamburg    Hausfrau   

Meran Merawdali    Heilbronn    Diploms Rechts-Scharia / Univ .of Bagdad    Selbständig

Sahir Daudi    Koblenz    Krankenpflege   

Sherin Daudi    Koblenz      

Taha Barzinjy    Neuwied    Bau Ingenieur   

AHMAD         

Rouya Ahmadpour    berlin    physiotherapeutin   

HEMEN JAF    Bonn    Bauingineur   

Muhammed Amin Kayrulla    Köln    Agrar Ing.   

Marie-Claire Albert    Bonn    Dichterin   

Balen Abdulla    Bonn      

Biland Abdulla    Bonn      

Aram Rasul    Bonn      

Mervat Rasul    Bonn      

Khoschnaw Ali    Bonn      

Delschad Kaki    Bonn      

Aso Aziz    Bonn      

Bejan Abdurahman    Bonn      

Peter Propesco    Bonn      

Matelda Steinbach    Bonn      

Leyla Serhedi    Wien      

Khassraw Ibrahim    Bad Soden a.T.    Dolmetscher   

Zana Ibrahim    Frankfurt    Schüler   

Anwar Ahmed    Kelkheim    Koch   

Schem Jaf    Berlin      

Tavga Merawdali    Heilbronn    Hausfrau   

Anwar Khoshawy    Heilbronn    Lagerist   

Karzan Baranan    Heilbronn    Lagerarbeiter   

Ab Bakir M .Sadik    Heilbronn    Lagerist und Verpacker   

Juwan Juns    Heilbronn    Hausfrau   

Akram Sorany       Hilfkräfter   

Awat Rauof    Heilbronn    Reiniegerin   

Ihsan Mohamad    Heilbronn    Automichaniker   

Said Kamaran    Heilbronn    Selbständig   

Karwan Jamal    Heilbronn    Lagerarbeiter   

Mohamad Rahman       Lagerist   

Nawroz Abdulaah    Heilbronn    Hausfrau   

Jalal Mamand    Heilbronn    Koch   

Ashty Mohamad    Heilbronn    koch   

Aso Fatah    Heilbronn    LKW Fahrer   

Falah Ahmad    Heilbronn    Schweißer   

Drakhshan Omer    Heilbronn    Hausfrau   

Hataw Kidir    Heilbronn    Schulerin   

Farid Sabir    Heilbronn    Lagerist   

Khmgir Omer    Heilbronn    Hausfrau   

Layla Omer    Heilbronn    Hausfrau   

Nasih Saleh    Heilbronn    Staplerfaher   

Hussein Rasul    Schwäbish Gimünd / HN    Arbeiter   

Dawan Mustafa    Schwäbich Gimünd      

Rashad Ali    Heilbronn    Verpacker   

Khunaw Rashid    Heilbronn    Hausfrau   

Rzgar Magdid    Heilbronn    Staplerfahrer   

Juosef Mawlud    Heilbronn      

Rzgar Mohamad    Heilbronn    Reinieger   

Moslih Omar    Heilbronn    Reinieger   

Nabaz Hussein    Heilbronn      

Kamal Tofik    Heilbronn      

Awat Rasul         

Soran Ali    Heilbronn      

Dara Rahim    Heilbronn      

Dler Said    Heilbronn    Koch   

Ardalan Khalid    Heilbronn    Lagerarbeiter   

Azad Salim    Hannover    Informatiker/Anwendungsentwickler    Semiramis Software AG

Azad Kadir    Heilbronn      

Fayak Hakim    Heilbronn    Lagerarbeiter   

Jörg Sundermeier    Berlin       Verbrecher Verlag

Samia Hazim    Frankfurt/Main    Fremdsprachenkorrespondentin   

Chaho Hassan    Bremen    Schweisser    stehmayer nund bischof

Inge Mentler, Dr.    Wien    Ärztin    Otto Wagner Spital

Axel Mentler, DI Dr.    Wien    Prof.    Uni. für Bodenkultur-Wien

Aran Mehrdjou    Neumünster    Kraftfahrer   

Dr. Yvonne P. Doderer    Stuttgart    Stadt- und Raumforscherin   

Marlene Reißle    Stuttgart    Psychotherapeutin    Freiberuflerin

Farhad Salha    Hamburg      

Khanda Ahmad    Heilbronn    Hausfrau   

Shilan Hama Hassan    Bad friedrichhall    Hausfrau   

Simone Gaubinger    Wien    Studentin    Politikwissenschaft I Universität Wien

Saleh Pourya    Paris    Nachrichten    TV

Kaua Abdallah    Stuttgart    Dipl. Betriebswirt    Volksbank

Avin Abdallah    Kiel    Burokauffrau   

Maxim Alissa    Tubingen    Student   

Mohamed Semmo    Tubingen    Student   

Ismail Alsaid    Kiel    Rechtsanwalt   

Ras Aref    Dortmund    Schüler   

Rebas Aref    Dortmund    Schüler