Zur „Jerusalemer Erklärung“ von FPÖ et. al.

13. Dezember 2010, von Thomas von der Osten-Sacken

In der Linken schäumen sie:

Judentum und Zionismus – zwei Dinge, die sich kategorisch ausschliessen (…)

….faschistische Ideologie des Zionismus. (…)

Zu einer Demokratie würden auch freie und allgemeine Wahlen gehören – die es in Israel nicht gibt, da millionen Menschen von den dort stattfindenden sog. „Wahlen“ ausgeschlossen sind. Von den Massakern und anderer Kriegsverbrechen ganz zu schweigen. (…)

Nicht der von den USA angetriebene Zionismus, der in Palästina einen Krieg gegen die dort beheimateten Palästinenser führt und ethnische Säuberungen betreibt ist also der Aggressor, sondern die Palästinenser, die im Einklang mit dem Völkerrecht Ihre Heimat verteidigen. (…)

Sorgen wir dafür, dass diese „neue Rechte“ als das entlarvt wird, was sie ist: Eine fünfte Kolonne des Imperiums und des Zionismus.

Solcherart regt die Rote Fahne sich über die sog. Jerusalemer Erklärung auf, die Vertreter von FPÖ, der Partei Die Freiheit, dem Vlaams Block und der Schwedendemokraten kürzlich in Israel verabschiedet haben. Darin erklären sie Israel „zu ihrem wichtigsten Ansprechpartner in der Region“ und:

ihr unverbrüchliches Bekenntnis zu Demokratie und freiheitlichem Rechtsstaat, zu den Menschenrechten im Sinne der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, zum Völkerrecht und zum Wertekanon der westlichen Zivilisation, der auf dem geistigen Erbe der griechisch-römischen Antike, der jüdisch-christlichen kulturellen Werte, des Humanismus und der Aufklärung basiert.

Man hat wahrhaft schon Schlimmeres aus dieser Ecke gelesen. Die Erklärung ist in einer etwas staubigen Diktion abgefasst und klingt, als wäre sie von irgend einem FDGO-Manifest der CDU aus den frühen 80er Jahren abgeschrieben, das Wörtchen Kommunismus nur durch Islamismus ersetzt worden.

Wenn nun Mitglieder einer Partei, die in Österreich noch immer weitestgehend in der Naziszene integriert ist , sich für Demokratie, Rechtsstaat und Aufklärung aussprechen und Israel ihre Unterstützung versichern, heißt das zwar nicht besonders viel, zeigt aber doch einen gewissen Wandel in Teilen der rechten Szene, deren anderer Teil es weiter offen mit Ahmedinejad und seinem antisemitischen Folterregime sowie allen anderen Volkskämpfern gegen Usrael hält.

Aber, und dies fällt umgehend auf, man unterstützt  Israel, weil es als „westliche Demokratie“ gegen die „islamische Bedrohung“ kämpft. Kein Wort, weshalb es dieses Land gibt und kein Wort über die antisemitische Motivation hinter dieser Bedrohung.

Und dann endet die Erklärung mit Sätzen, die die politische Herkunft  der Verfassung deutlich zu Tage treten lassen:

Grundsätzlich respektieren wir jedes Volk, jede Kultur und jede Religion. Wir wenden uns jedoch klar gegen jede Form von Gewalt, gegen Terrorismus und Totalitarismus und gegen den politischen Missbrauch von Religionen. Das Recht auf Heimat ist ein Menschenrecht, welches für alle Völker zu wahren und umzusetzen ist.

Hier wird keine Erklärung der Solidarität abgegeben, weil Israel der in seiner Existenz bedrohte jüdische Staat ist, sondern weil man in Israel einen Verbündeten im Kampf gegen den „islamischen Fundamentalismus“ sieht. Wer auch nur einen vagen Begriff von Antisemitismus hat, würde nämlich niemals ein „Recht auf Heimat“ proklamieren können, ist diesem völkischen Heimatbegriff doch die Feindschaft gegen alles wurzellose Jüdische schon inhärent. Und deshalb ist der Hetzer von der „Roten Fahne“ der Wahrheit viel näher: denn Palästina ist im empahtischen Sinne des Begriffs sehr wohl nämlich die Heimat der Palästinenser, Israel dagegen ein durch und durch und im besten Sinne Wortes künstliches Gebilde, was ihm deshalb seine völkischen und antisemitischen Feinde auch zu Recht vorwerfen.

Und so werden, sollte es eines Tages zu einem tragfähigen Frieden in einem demokratisch verfassten Nahen Osten kommen und dort die Islamisten, was zu hoffen wäre, an Einfluss verlieren, sich die Heimatfreunde von FPÖ und Vlaams Block von Israel auch wieder abwenden.

Solange aber kann in diesen tristen Zeiten es immerhin als positiv bezeichnet werden, dass die Herren von diesen Rechtsparteien sich momementan nicht in die breite Front der Feinde Israels einreihen. Die nämlich ist auch ohne sie schon groß genug.

15 Antworten zu “Zur „Jerusalemer Erklärung“ von FPÖ et. al.”

  1. Antifo sagt:

    Wer auch nur einen vagen Begriff von Antisemitismus hat, würde nämlich niemals ein “Recht auf Heimat” proklamieren können, ist diesem doch die Feindschaft gegen alles Jüdische schon inhärent.

    Das erschließt sich mir nicht. Wenn man sich zu den „jüdisch-christlichen Werten“ bekennt, dann sind jüdische Gemeinde und jüdisches Erbe in diesem Begriff von Heimat ja enthalten. Man kann sich freilich fragen, wie weit dieser etwas verschwommene Werte-Begriff trägt. Nur drängt sich diese Frage bei den „westlichen Werten“ ja noch viel mehr auf.

  2. Joram sagt:

    @Antifo

    die die sich zu den „jüdisch-christlichen Werten“ bekennen, haben meistens keine Ahnung was diese „jüdisch-christlichen Werte“ darstellen mögen. Oder vielleicht wissen Sie das? Sind das die Zehn Gebote? Oder 613 Mizwot? Ist die tausendjahrelange Judenverfolgung als jüdisch-christlicher Wert anzusehen?
    Wenn man den Juden empfählt Europa wegen des wachsenden Antisemitismus zu verlassen und nach Israel und in die USA auszuwandern kann man nicht gleichzeitig das jüdische Leben in Europa anpreisen.

  3. Antifo sagt:

    @Joram
    Daß dieser Begriff verschwommen ist, hatte ich ja gesagt. Dennoch hat er mehr Aussagekraft, als die Floskel von den „westlichen Werten“. Diese Redewendung wird letztlich ja auch nirgendwo definiert oder gar hinterfragt.

    Hinsichtlich dessen, was Bolkestein da geäußert hat, finde ich es bemerkenswert, daß kaum ein Politiker in Deutschland sich dazu äußert. Und wenn doch, dann hat man das Gefühl, daß das nichts bei rauskommen wird. Hier z.B. der Generalsekretär der FDP Christian Lindner:

    Bürger machen mit Muslimen zuweilen andere Erfahrungen als Spitzenpolitiker. Nun hat der liberale Politiker Frits Bolkestein in den Niederlanden orthodoxen Juden empfohlen, Holland zu verlassen, weil der Staat sie nicht mehr schützen kann.

    Lindner: Den Fall kenne ich nicht und kann ihn nicht kommentieren. Für Deutschland sehe ich tatsächlich die Gefahr von Parallelwelten in bestimmten Stadteilen. Dazu darf es nicht kommen. Die Bürger lassen sich diese Alltagsbeobachtungen nicht von Claudia Roth ausreden. Das Mittel dagegen ist aber nicht kulturelle Abschottung, sondern ein starker republikanischer Staat. Er bietet allen Menschen Chancen, aber er hat auch die Autorität, jederzeit seine Regeln durchzusetzen. Übrigens sage ich ganz klar: Tiefreligiöse Menschen, die im Erwerbsleben stehen und gut Deutsch sprechen, sorgen mich nicht. Die haben wir in Niederbayern und im Sauerland auch. Wer einen Arbeitsplatz hat und gebildet ist, der ist in der Regel integriert und denkt nicht radikal. Aber an Bildung und Arbeit mangelt es noch zu vielen Migranten.

    „Starker republikanischer Staat“ würde im besten Fall auf eine strengere Strafverfolgung hinauslaufen. Wäre mir neu, daß die FDP dafür zu haben wäre.

  4. Unsinn sagt:

    Was sich da „Schwedendemokraten“ nennt ist ein noch üblerer HAufen als Wilders und FPÖ mit Personellen Überschneidungen zur Nordiska rikspartiet.

    Anscheinend gilt für die eine Seite, was für auch für die andere gilt:

    Wenns gegen Israel geht ist jedes Bündnis genehm, bis hin zu Islamisten, mit denen man eigentlich wenig gemein hat.
    Wenns gegen die Palästinenser oder den Islam geht dann ist auch alles genehm bis hin zu offenen Nazis.

    Das Bekenntis zu den „christlich-jüdischen“ Wurzeln ist nur eine Phrase angesichts Jahrhunderet der Verfolgung und Vernichtung. Wäre interessant zu schauen, ob der BEgriff älter it, als ein oder zwei Jahre und wer in auf den Markt geworfen hat.

  5. defekt sagt:

    Dass die reaktionäre Rechte in eine Richtung attackiert, die man für weniger schlimm hält, ist nun weder ein Grund zur Freude, noch zum Erheben von PI in den Stand einer neutralen Quellenangabe.

  6. Antifo sagt:

    Nochmal zu dieser Deutung, wonach dem “Recht auf Heimat” die „Feindschaft gegen alles Jüdische“ inhärent sei:

    Wenn Gerschon Mesika — das ist der, der die Parlamentarier nach Israel eingeladen hatte — Samaria als „Wiege der jüdischen Kultur“ bezeichnet und dann argumentiert, daß „Israel ohne die Siedlungen in Judäa und Samaria keinen Bestand“ haben könnte, dann geht es ihm da doch ebenso um Heimat.

    Mesika würde wohl eher sagen, daß der Staat Israel gar sich nicht denken läßt und auch nie entstanden wäre, wenn man das „Recht auf Heimat“ zum Tabu erklären würde.

  7. JeanJean sagt:

    Der Bezug auf die jüdisch-christlichen Wurzeln ist denke ich völlig legitim.Das Christentum entwickelte sich aus dem jüdischen Glauben und bezieht sich ja ausdrücklich auf das alte Testament. Das Christentum ist ohne Juden nicht denkbar nicht zuletzt war Jesus Jude.
    Selbstverständlich kann der jüdische Glaube ohne die christliche Religion auskommen, umgekehrt jedoch nicht.
    Auch die heutige westliche Gesellschaft hat jüdisch christliche Werte auch wenn diese nicht ausdrücklich auf die Religion bezogen werden.
    Der schwedische Arzt, der zufällig in der Nähe war als sich der Selbstmordattentäter in die Luft jagte und der den Mann versorgte, tat dies sicher nicht mit einem Bibelspruch auf den Lippen, aber er ist eine schöne Illustration für die im NT formulierte Aufforderung zu Nächstenliebe auch gegenüber Feinden.
    Das aus der Genesis entwickelte Menschenbild einer Gleichheit vor Gott, das der Islam so nicht kennt, hat in der Geschichte Menschenrechtlern und Aufklärern gute Munition in der Debatte gegeben.
    Übrigens finde ich nichts verwerfliches an der Feststellung, daß das jüdische Volk ein Recht auf Heimat hat und zwar dort wo das Judentum als älteste bestehende Hochkultur seine angestammten Platz hat. Dieses Recht mit der Pflicht für Juden in Israel zu leben gleichzusetzen ist Quark.
    Übrigens, wenn unsere bekloppten Politiker Israel als Bollwerk und Verbündeten gegen den islamischen Imperialismus sehen würden und nicht als die Ursache der Gewalt, wäre auch Israels Situation besser!
    Bei Frontpage gibt`s ein erfrischendes Refarat von Pastor John Hagee zum Judenhass und Israel. Seien im letzten Jahr gegründete Israel Solidarität hat mittlerweile 500 000 Mitglider in den USA. Die Gemeinden mussten sich ausdrücklich verpflichten keine Bekehrungsversuche zu unternehmen! was ja oft zu übelsten Problemen geführt hat.
    Viel Spass beim Anschauen, es führen halt unterschiedliche Wege nach Rom!

    http://frontpagemag.com/restoration-weekend-2010/#hagee

  8. Thomas von der Osten-Sacken sagt:

    Wenn Gerschon Mesika so einen Unfug verzapft, um diese Siedlungen zu legitimieren, sollte man sich nicht unbedingt positiv darauf beziehen. Recht auf Heimat ist, wo immer es proklamiert wird, ein reaktionäres Konzept. Und leider gibt es auch in Israel einen Haufen äußerst reaktionärer Gestälten. Wenn die nun meinen mit der FPÖ anbandeln zu müssen ist das kein Grund sich deshalb positiv auf sie zu beziehen.
    Anders ausgedrückt: Der Zionismus war, nach dem Scheitern des Assimilationsbestrebungen, ein Versuch der Normalisierung jüdischer Existenz in nationalem Rahmen. Und Normalität in dieser unschönen Welt schließt auch die Existenz von Spinnern, Rassisten, Reaktionären etc.pp ein.

  9. Antifo sagt:

    @Thomas von der Osten-Sacken
    Die FPÖ mag ja fragwürdig sein. Ich kann nur nicht erkennen, wie man diese Siedlungen legitimieren will, wenn man Denkmuster wie das Recht auf Heimat generell zum Tabu erklärt. Wenn man das macht, kommt man automatisch zu einer Argumentation, wie sie die Rote Fahne da vertritt. Wenig überzeugend ist auch die Deutung, wonach es „reaktionär“ sein soll, wenn man die Verteidigung von Rechtsstaaten gegenüber dem politischen Islam als etwas Positives begreift. Am Ende ist doch so, daß die in der Aufklärung gründenden Menschenrechte zur hohlen Phrase werden, wenn es keine Staaten gibt, die diese Rechte auch wirklich verteidigen. Wenn etwas „reaktionär“ ist, dann doch wohl eher die Unterminierung von Staaten, deren Rechtsordnungen vom politischen Islam bedroht werden.

  10. gegenkritik sagt:

    Zum Ausgleich will Strache nächstens auch in den Libanon reisen und sich dort mit einigen Politikern treffen.

    http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/617722/Strache_Nach-Israel-nun-zur-Tea-Party?_vl_backlink=/home/index.do

  11. Antifo sagt:

    @Unsinn
    Wenn man verstehen will, weshalb Geert Wilders gewählt wird, dann ist es übrigens sinnvoll, die Situation in den Niederlanden zu beobachten. Empfehlenswert ist da der Blog Bad News from the Netherlands.

  12. Roland Tluk sagt:

    Naja, ich glaube eher, dass diese Parteien eine ganz deutliche Abgrenzung zu den Linksideologen ziehen wollen.
    Man sollte aber in historichen Kontext niemals vergessen, dass die NSDAP sich selbst als „links“ gesehen hat.
    Rechts bedeutet letztendlich nichts anderes als konservativ. Unnötige Überspitzungen in den Begrifflichkeiten zeugt eher von der Mutlosigkeit eine Stellung zu beziehen und vielleicht dafür Verantwortung zu übernehmen.

    „Rassismus“ ist auch ein überstrapaziertes Wort, dass zu oft für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit genutzt wurde und dabei den gesellschaftlichen Schaden in Kauf genommen hat. Man sieht es doch auch heute noch diese Konstrukte wie „Islamophobie“, „Meinungsfreiheitfundamentalismus“ oder „Fundamentalismus der Menschenrechte“.

    Das Menschen solch ein geistiges Erwürgnis in öffentlichen Medien überhaupt schreiben dürfen, ist zwar gedeckt von der Meinungsfreiheit, aber zeigt doch auch, dass sie niemanden haben, der sie vor diesen Dummheiten bewahrt.

    Ich bezeichne es als eine neue Religion: Der Weg des geringsten Widerstandes.

    Eigentlich müssten diese „Kollegen“ mal richtig Feuer von vorne kriegen und nicht nur die ständigen Morddrohungen irgendwelcher religiösen Spinner. Wenn die merken, dass Sie auch mal von normalen Deutschen paar an die Backen kriegen, dann hört das Geschreibsel endlich auf.

    Nur die Blogger-Gemeinde, -Halleluja (*lach*)-, reicht bei Weitem nicht aus den staatlich geförderten Linkfaschismus in den Griff zu kriegen.

  13. Martin sagt:

    „Eigentlich müssten diese “Kollegen” mal richtig Feuer von vorne kriegen und nicht nur die ständigen Morddrohungen irgendwelcher religiösen Spinner. Wenn die merken, dass Sie auch mal von normalen Deutschen paar an die Backen kriegen, dann hört das Geschreibsel endlich auf.“

    Und das kann ich wirklich nur unterschreiben. Besonders die Feuilletonisten, die so prima Mut simulieren, indem sie ihn immer da zeigen, wo er gar nicht gefordert ist. Und so z.B. „todesmutig“ im Namen der Toleranz und mit Voltaire-Zitaten das Recht ihrer Putzfrau ein Kopftuch tragen zu „dürfen“ verteidigen, während sie bei Karikaturen, die viele laute, dumme, agressive und mörderische nicht mögen, „mutig“ anmerken, das habe ja auch nicht sein müssen.Die Karikaturen, wohlgemerkt, nicht die Morddrohungen und Versuche.
    Bah. Dieser sich selbst feiernde, tatsächlich auch noch für mutig-aufgeklärt haltende, dumme, feige Schleim … es ist wirklich Zeit diese Puddinge an die Wand zu nageln ;)

  14. Thomas von der Osten-Sacken sagt:

    @ Antifo
    Ich habe keinerlei Bedürfnis, die Siedlungen in der Westbank zu legitimieren. Es ist eines, wenn die halbe Welt so tut, als stellten sie eines der schlimmsten Verbrechen überhaupt dar, es ist ein anderes die Westbank als Judäa und Samaria zur jüdischen Heimat zu erklären. Die Folgen des 67′ Krieges, also die Besatzung von Westbank und Gazstreifen, waren für Israel langfristig fatal und je früher es zu einer tragfähigen Zweistaatenlösung kommt, desto besser.

  15. Antifo sagt:

    @Thomas von der Osten-Sacken
    Die Legitimität der Idee eines „Rechts auf Heimat“ entscheidet sich nicht anhand dieser Siedlungen, sondern von Israel als Ganzem. Wie es je zu einer „tragfähigen Zweistaatenlösung“ kommen soll, wenn die Hamas Israel niemals anerkennen will, ist mir allerdings Rätsel.

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