Darfur kein Thema für Deutschland
20. Mai 2007, von Arvid VormannDie Heuchelei von Kanzlerin Merkel hat wohl einen Höhepunkt erreicht. Die EU-Ratsvorsitzende erachtete es auf dem EU-Russland-Gipfel in Samara nicht für notwendig, neben Themen wie Raketenschild, Fleischboykott und Energiesicherheit den fortgesetzten Völkermord in Darfur auch nur zu erwähnen - obwohl Russlands Rolle als größter Waffenlieferant des Sudan neben China seit langem bekannt ist (amnesty weiß recht detailliert zu schildern, wo und wie russisches Fluggerät gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wird, z.T. weiß gestrichen und mit UN-Logo versehen).
Dabei fand Merkel noch auf ihrer letzen US-Reise deutliche Worte: die Situation in Darfur sei völlig unakzeptabel, alles müsse getan werden, eine neue Sicherheitsrats-Resolution sei notwendig, um ein erweitertes Waffenembargo durchzusetzen, etc. etc. Ihre amerikanische Zuhörerschaft war sicher beeindruckt.
Vielleicht gibts ja doch noch einen Grund, demnächst in Heiligendamm zu demonstrieren?!