Er meint, was er sagt

21. April 2009, von Thomas von der Osten-Sacken

Die Times über den iranischen Präsidenten und die Durban Konferenz.

Und in je einem Absatz steht da, was relevant ist:

The Iranian leader is not merely speaking for effect. He believes in what he says — and that most of the world supports him. These theatrics would not matter much if Iran was not the pivotal country in the Middle East today; what happens there could decide whether the region is on the threshold of peace or plunged into one of the most dangerous conflicts of modern times.  

There has only ever been one United Nations conference on racism before and it ended in disaster. The second begins in it.

Lesenswert ist auch diese Analyse:

This conference has only begun – it is due to continue through Thursday – but Ahmadinejad has already demonstrated that there is no sense in holding any more diplomatic negotiations to find language that involves singling out Israel in any way. Instead, the focus should shift to developing an entirely new approach that prevents further abuses of moral principles by regimes or NGOs that exploit human rights. The sooner the Durban process is dead and buried, the faster a replacement will be developed.

Dieses Replacement, das so dringend anstünde, wäre dann auch eines, das dringend die Rolle von Staaten als Akteure reflektieren müsste.

Denn es nervt und ist vollkommen falsch, dass, da UN-Konferenzen eben strukturell so angelegt sind, weshalb die UN auch nur bedingt das richtige Forum darstellt, Staaten, in denen Bürgerrechte mühsam und Tag für Tag verteidigt und erkämpft werden müssen – da gibt es nur graduelle Unterschiede, aber keine Ausnahmen (hier ein jüngstes Beispiel aus der EU) – als Verteidiger der Menschenrechte auftreten und sich selber feiern können. Und wenn auch aus den bekannt falschen Gründen, hat der Norman Paech da sogar etwas im Kern richtiges gesagt:

»Es ist absurd, dass ausgerechnet Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an alle Teilnehmer der Konferenz appelliert hat, sich zur wirksamen Bekämpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung zu bekennen und die bevorstehende Konferenz nicht anderweitig zu instrumentalisieren. Nun instrumentalisiert die Bundesregierung die Teilnahme des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, um sich wegen der Nichteinhaltung zahlreicher in Durban eingegangenen Verpflichtungen nicht der Verantwortung stellen zu müssen.«

So richtig es war, diesen Irssinn zu boykottieren, so falsch ist es, auf einer anderen, besseren UN zu bestehen, statt das ganze Konzept einer radikalen Kritik zu unterziehen.

 

3 Antworten zu “Er meint, was er sagt”

  1. Antifo sagt:

    Durban II: Vatikan nährt falsche Hoffnungen

    http://antifo.wordpress.com/2009/04/20/durban-ii-vatikan-nahrt-falsche-hoffnungen/

  2. Antifo sagt:

    So richtig es war, diesen Irssinn zu boykottieren, so falsch ist es, auf einer anderen, besseren UN zu bestehen, statt das ganze Konzept einer radikalen Kritik zu unterziehen.

    Sehe ich vollkommen genauso. Hier nochmal mein Resolutionstext, der eine solche radikale Kritik am Beispiel der Folterungen von Muslimen, die den Weg zu Christus gefunden haben, entwickelt:

    http://antifo.wordpress.com/2009/03/12/uber-folter-zu-reden-mus-moglich-sein/

    Dieser Argumentationsansatz läßt sich natürlich verallgemeinern. Wichtig ist erst mal, daß man die Gründe nennt, weswegen mit der jetzigen UN (d.h. besonders dem UN Menschenrechtsrat mit seinen Metastasen) kein Fortschnitt mehr bei der weltweiten Einhaltung der Menschenrechte zu erzielen sein wird. In der jetzigen Form ist der UN MRR eine Art von Schnellfeuergewehr mit dem gegen die Israel und die USA geschossen wird. So sehr ich auch die Kritik an den USA verstehen kann: Daß Folterregime wie Iran und Libyen sich hier als Richter aufspielen, ist ein schlechter Witz! :(

  3. Weitere Eklats in Genf « Iran Baham Blog sagt:

    […] Empörung  zu recht groß.  Zu der Hassansprache Ahmadinejads haben Blogs ( zum Beispiel hier, hier und hier) und die Onlineauftritte der Zeitungen in diesem Land (etwa hier, hier oder hier) schon […]

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