Archiv für die Kategorie ‘Nahost’

ISIS within

Freitag, 22. August 2014

Hanin Ghaddar benennt das zentrale Probleme im Nahen Osten, den Grund, warum die Forderungen des sog. Arabischen Frühlings ins Leere liefen:

The dismal aftermath of the Arab Spring ought to have made Hamas realize that today Arabs throughout the region have even more limited choices in governance; namely, political Islam and autocracy. The alternative to Mohammad Morsi in Egypt turned out to be a military coup. Dictatorships in Iraq and Syria have given way to an extremely aggressive Islamic State (IS). The alternative to Hamas would be either a radical Islamist group or a very weak and corrupt Palestinian Authority.

 But if the Arab Spring has given way to this new delimited reality, it’s because it did not put the individual liberties and personal freedoms that define genuine citizenship at the core of its creed. The general rhetoric of the opposition in most of the Arab Spring countries ignored individual rights and freedoms and marginalized the rights of women and minorities. We have failed to act as citizens, and this is why we find ourselves trapped in the same old conspiracy theory narratives.

 Looking at recent developments in Iraq, Syria and Egypt, the takeaway of the past three years of the Arab Spring seems to be more about understanding our shortcomings rather than actually overcoming them. We now know that we are presented with one of two options – freedom or security; never the two in tandem. If anything, recent experiences have taught us that security tends to come in the form of totalitarianism; you either get a military regime or a sectarian ruler, and as long as the individual is not valued, this will always be the formula.

IS zurückdrängen

Mittwoch, 06. August 2014

Richard Herzinger in der Welt:

Zwischen der syrischen Diktatur und dem IS gab es dabei lange Zeit ein Stillhalteabkommen – konnte das Regime so doch dabei zusehen, wie der IS die nicht islamistischen Oppositionskräfte aufrieb.

Nun aber gehen die bisher stillschweigend Verbündeten aufeinander los, und Assad kann sich angesichts der grausigen islamistischen Alternative der Welt wieder als Stabilitätsgarant präsentieren – ein Triumph auch für seine Schutzmächte Iran und Russland.

Aus dem Irak zogen die USA just überstürzt ab, als ihnen eine relative Stabilisierung des Landes gelungen war. Sie gaben so das Feld frei für die faktische Übernahme des Irak durch den Iran – was die sunnitische Bevölkerung gegen die Teheran ergebene Zentralregierung in Bagdad aufbrachte. Aus Furcht vor dem Zerfall der staatlichen Einheit und der Bildung eines kurdischen Staates verweigerten die USA zudem den Kurden, die jetzt die Hauptlast im Kampf gegen den IS tragen müssen, angemessene Unterstützung.

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Interview zum Vormarsch der IS-Kämpfer im Irak “Der Westen muss militärisch eingreifen”

Dienstag, 05. August 2014

Mit brutalster Gewalt ziehen IS-Kämpfer durch den Irak, töten und vertreiben Tausende. Wer sind die Kämpfer? Weshalb sind ihre Gegner so machtlos? Und was könnte der Westen tun? Darüber hat tagesschau.de mit dem Nahost-Experten von der Osten-Sacken gesprochen.

ISIS-Kämpfer im Irak | Bildquelle: AFP

Von der Osten-Sacken: Ich sage das besonders als Geschäftsführer einer humanitären Organisation nur ungern. Aber zunächst hilft in dieser Situation nur militärisches Eingreifen.

Vorgestern haben IS-Kämpfer im Nordirak etliche Angehörige der Religionsgemeinschaft der Jesiden getötet. Während wir hier reden, sind rund 200.000 Jesiden auf der Flucht. 100.000 weitere sind in die Berge geflüchtet, sie sitzen bei 40 Grad, ohne Nahrung und ohne Wasser auf dem Berg, wo sie sich vor den IS-Kämpfern verstecken. Es gibt keine Versorgung, keine Luftbrücke. Vor unseren Augen beginnen die ersten Frauen und Kinder zu verdursten. Das ist die aktuelle Lage.

Das wichtigste ist also, dass die IS-Kämpfer zurückgedrängt werden. Außerdem sind in der Region knapp zehn Millionen Menschen auf der Flucht. 9,5 Millionen von ihnen sind noch in der Region, Europa hat sich regelrecht abgeschottet und nimmt kaum Flüchtlinge auf. Flüchtlingslager ohne Perspektive sind aber Radikalisierungsbrutstätten, das wissen wir aus Erfahrung. Die Taliban sind in Flüchtlingslagern entstanden. Es muss außerdem eine langfristige Perspektive für die Region geben, eine Art Marshall-Plan.

tagesschau.de: Was bedeutet die Entwicklung in Syrien und dem Irak für den gesamten arabischen Raum drei Jahre nach dem “Arabischen Frühling”?

Von der Osten-Sacken: Das ist jetzt ganz klar der Rückschlag. All diese Kräfte – ob es das Assad-Regime, der Iran oder IS ist – sind sich einig in ihrer panischen Angst davor, dass die Region sich demokratisieren könnte. All diese Forderungen nach Demokratie, nach rechtsstaatlichen Strukturen, nach Menschenrechten bedrohen all diese Machthaber in der Region – so zerstritten die Akteure untereinander auch sein mögen, in diesem Punkt sind sie sich einig.

Diejenigen aber, die in diesen Ländern für etwas anderes stehen und eine Demokratisierung wollen, haben keine Unterstützung, keine Waffen, können sich nicht wehren. Damit sind sie die ersten Opfer dieser Entwicklung. Da liegt das komplette Versagen des Westens: Es gibt keinerlei Strategie, wie man Menschen helfen kann in Konflikten, die man mit Verhandlungen und netten Gesprächen nicht lösen kann.

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Der Nahe Osten zwischen arabischem Frühling und Staatszerfall

Montag, 04. August 2014

Bericht über einen Vortrag  in Bruchsal:

Die Forderungen in den arabischen Ländern, insbesondere durch junge Menschen, nach Volkssouveränität, Demokratie, Beachtung der Menschenrechte und „One Law for All“ verglich Thomas von der Osten-Sacken mit den Forderungen der Offenburger Erklärung von 1847 (z. B. Presse- und Lehrfreiheit, Glaubens- und Gewissensfreiheit oder die Gleichheit aller Bürger) und den Forderungen der Badischen Revolution 1848/49. Von der Osten-Sacken wies in seinem Vortag auf die bemerkenswerten Übereinstimmungen hin. Doch wie vor bald 170 Jahren im Südwesten Deutschlands werden auch in den arabischen Staaten, wo die Menschen für ihre Rechte auf die Straße gingen und gehen, diese Forderung nach Grundrechten hart und unerbittlich bekämpft – stellten und stellen sie doch fundamental und grundlegend die herrschenden Systeme in Frage.

Von der Osten-Sacken betonte, dass in der ganzen Region ein konfessionell aufgeheizter Dreißigjähriger Krieg drohe, der weitere Millionen von Menschen in die Flucht treiben und am Ende eine völlig zerstörte Region hinterlassen würde, sollte den Akteuren, wie dem Islamischen Staat, der ISIS und dem Iran das Feld überlassen werden. Denn diese werden nicht aufhören, ihre Ideologie mit roher Gewalt gegen Andersgläubige, Frauen und alle, die sich ihnen in den Weg stellen, durchzusetzen und auszuweiten, bis sich alle widersetzenden, freiheitlichen Strukturen vollkommen zerstört sind.

 

 

Schwindender Einfluss der USA

Samstag, 02. August 2014

“There is no question that U.S. influence has diminished” in the Arab world, said Daniel Kurtzer, a former U.S. ambassador to Israel and Egypt now at Princeton University.

U.S. credibility has also been undercut by its reluctance to intervene in Syria’s civil war; Kerry’s failed push for wider Israeli-Palestinian peace, which collapsed in April; and Iraq’s instability despite a decade of massive U.S. intervention.

U.S. nuclear negotiations with Iran have also fanned Arab fears of a rapprochement between Tehran and Washington.

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Die EU, Grenzen und die Gazaflüchtlinge

Samstag, 02. August 2014

Geht es darum, offene Grenze bei anderen zu fordern, so sind Vertreter der EU immer ganz vorne, egal ob im Libanon, wo nunmehr über eine Million syrische Flüchtlinge leben, in Jordanien oder der Türkei. Zurückhaltener ist man da schon, wenn’s um die eigenen Grenzen geht, die man doch lieber mit neuen Mauern und Abwerhsystemen versieht.

“Grenzen auf!” fordern EU Vertreter nun also auch von Kairo und bieten ganz großzügig EU-Beobachter für Rafah an, vermutlich die selben, die vor Jahren bei den ersten seriösen Konfrontationen die Füße in die Hand genommen haben.

During a visit to Cairo yesterday, an EU envoy reportedly suggests reopening the six crossings to and from the Gaza Strip to allow movement of people and goods.

He also suggests that the Rafah crossing between Gaza and Egypt be manned by EU observers, the report says

Es ist durchaus erfreulich, wie die EU sich um das Wohl und Wehe der Zivilbevölkerung in Gaza sorgt, die keinen Ort hat, an den sie fliehen kann, außer in überfüllte UN-Einrichtungen, die häufig auch noch von Hamas-Kämpfern als Stützpunkte missbraucht werden. Hunderttausende “internal displaced” sollen inzwischen im Gazastrefen herumirren oder irgendwo notdürftig Unterkunft und Verpflegung finden. In der Tat ein unhaltbarer Zustand.

Und Lösungen wären einfach zu finden:

Statt von anderen zu fordern, ihre Grenzen zu öffnen, müsste die EU nur ein paar Dampfer und Kreuzfahrtschiffe anmieten und könnte innerhalb weniger Tage auf einen Schlag mindesten 50 000 IDPs aus dem Gazastreifen evakuieren, um sie in Europa unterzubringen und zu versorgen bis es zu einem längerfristigen Waffenstillstand kommt.

Ägypten würde der EU sicher auch ein paar Quadratkilometer im Sinai zur Verfügung stellen, die man kurzfristig zum exterritorialen Gebiet unter EU-Hoheit erklären könnte, wo entsprechende Flüchtlingslager errichtet und Menschen aus Gaza versorgt werden könnten.

Solange solche oder ähnliche Lösungsvorschläge nicht auf den Tisch kommen, kann man getrost davon ausgehen, dass das Schicksal der Menschen in Gaza die EU so wenig interessiert, wie das ihrer syrischen Schicksalsgenossen in den Flüchtlingslagern der umliegenden Ländern.

 

Nicht neu

Donnerstag, 31. Juli 2014

Detlev Claussen im Gespräch:

Hier ist überhaupt nichts neu. Seit 250 Jahren begleitet uns der moderne Antisemitismus in allen westlichen Gesellschaften. Er ist ein elementarer Bestandteil der westlichen Zivilisationsgeschichte. Seine einzige Botschaft lautet: „Die Juden sind an allem schuld.“ Sie kommt mal manifester zum Ausdruck, mal bleibt sie im Hintergrund. Diese Typen, die jetzt auf der Straße herumrennen, sind ein willkommener Anlass für latent antisemitische Gesellschaften und Medien, sich als nichtantisemitisch hinzustellen und zu sagen: die Antisemiten, das sind die Anderen. (…)

In fast allen westlichen Gesellschaften hat sich etwas durchgesetzt, das ich „Ja, aber“-Antisemitismus nenne: „Ja, Auschwitz war schlimm, aber man wird doch noch sagen dürfen …“ (weiterlesen…)

Demonstrationen und keine Demonstrationen

Donnerstag, 31. Juli 2014

Ali Dogan, Mitglied im Vorstand der Alevitischen Gemeinde Deutschlands:

Im Irak und in Syrien vernichten die Islamisten ganze Generationen. Alleine in den vergangenen Wochen wurden Zehntausende Christen durch die islamistische ISIS aus Mossul vertrieben. Moscheen und andere Heilige Stätten werden von diesen Terroristen zerstört. In anderen muslimisch geprägten Ländern wie der Türkei steht Gewalt gegen Minderheiten auf der Tagesordnung.

Aber nie habe ich aus diesen Anlässen eine Demonstration von denjenigen gesehen, die nun wegen der Selbstverteidigung Israels durch die Straßen ziehen, dabei von Juden bewohnte Gebäude angreifen und angeblich für den Frieden im Nahen Osten demonstrieren – manchmal sogar mit der Flagge der ISIS.

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The heritage of despotism

Dienstag, 29. Juli 2014

On the point. The dilemma of countries ruled by brutal dictators for decades:

Brian Katulis, a Senior Fellow at the Center for American Progress (…) traces the roots of Libya’s current crisis to a history scarred by years of dictatorship. “The sense of national unity and purpose had been decimated by decades and decades of dictatorship, and it was held together through vicious rule,” he said. “What we’re seeing there, and what we’re seeing in Iraq and other places in the Middle East, is what brutal totalitarian rule does to societies. It actually distorts the possibility for politics once they’re gone.”

Helft den Gaza Flüchtlingen!

Dienstag, 29. Juli 2014

Laut UN-OCHA  sind 215,000 Palästinenser im Gazastreifen internal displaced durch den Krieg und versuchen, entweder in überfüllten UN-Einrichtungen oder bei Freunden und Bekannten Unterkunft zu finden.

Wäre es nicht an der Zeit, dass Europa und vor allem Deutschland, die sich gerne so besorgt um das Wohl der Palästinenser gibt, ihre Grenzen öffnen und zumindest ein paar Zehntausende von ihnen umgehend und ganz unbürokratisch aufnehmen?

Tod, Rache und wieder Tod

Sonntag, 13. Juli 2014

Ahmad Mansour in einem Essay:

Die nächste Generation muss die Chance erhalten, Selbstreflexion, Demokratie, Gleichberechtigung zu lernen und Vorurteile zu überwinden. Denn der Kreislauf aus Tod, Rache und wieder Tod und Rache erreicht nichts. Er häuft nur Trauma auf Trauma. Wo soll die Gewaltspirale hinführen? Ins Nichts. Hamas muss begreifen: Israel wird fortbestehen. Nie wird Hamas Israel, “alle Juden” oder den Westen “besiegen”. Dieser Traum ist nicht nur destruktiv, er ist auch eine totalitäre Illusion. Eine Bevölkerung, deren Selbstverständnis auf der Fantasie gründet, eine andere Bevölkerung zu vernichten, traumatisiert die Bedrohten wie die Drohenden.

Es ist ein tieftrauriges Sinnbild für die starre, kalte Haltung von Hamas, dass sie Familien auffordert, sich als lebende Ziele auf die Hausdächer von Gaza zu stellen, wenn Israels Militär Vergeltungsschläge übt. Hamas will Opfer schaffen, um ihre Opfermythen zu erhalten. Mit ihren Opfern macht sie Reklame, die auch im Westen, auch in Deutschland nun wieder erschreckend wirksam ist. (weiterlesen…)

Solidarität wäre

Sonntag, 13. Juli 2014

Solidarität mit den Menschen, die in der Hölle Gaza zu leben gezwungen sind, würde darüber trauern, dass das perfide Kalkül der Hamas wieder aufgegangen ist, darüber, dass sie den Menschen einen Djihad aufoktroyiert, der nichts anders verheißt als den Tod der „Mikroben und Bakterien“, wie sie die Juden ruft, und den Märtyrertod der „Eigenen“.

Solidarität mit den Palästinensern würde nach dem Aufstand gegen die Hamas, den Islamischen Djihad und alle anderen Rackets rufen, auf dass diese nie wieder ihre Artillerie zwischen den Behausungen jener eingraben, deren Tode sie propagandistisch zu verwerten wissen …

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Palestinians and Kurds

Samstag, 12. Juli 2014

Like the Palestinians, the Kurds deserve a state. Unlike most of the Palestinian leadership, the Kurds have played a long and clever game to bring them to freedom.

This is what Barham Salih, the former prime minister of the Kurdistan Regional Government, told me years ago: “Compare us to other liberation movements around the world. We are very mature. We don’t engage in terror. We don’t condone extremist nationalist notions that can only burden our people. Please compare what we have achieved in the Kurdistan national-authority areas to the Palestinian national authority. … We have spent the last 10 years building a secular, democratic society, a civil society.” What, he asked, have the Palestinians built?

So too, Massoud Barzani, the president of the Kurdistan Regional Government, once told me this: “We had the opportunity to use terrorism against Baghdad. We chose not to.”

In 2005, the Palestinians of Gaza, free from their Israeli occupiers, could have taken a lesson from the Kurds — and from David Ben-Gurion, the principal Israeli state-builder — and created the necessary infrastructure for eventual freedom. Gaza is centrally located between two large economies, those of Israel and Egypt. Europe is just across the Mediterranean. Gaza could have easily attracted untold billions in economic aid.

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Moscheenzerstörer

Freitag, 11. Juli 2014

In Bagdad wird nun befürchtet, dass die Stoßtrupplern des selbsternannten Kalifen Abu Bakr al-Baghdadi in ihrem Siegesrausch auch noch das ebenfalls in Mosul befindliche Grab des Propheten Jona ins Visier nehmen könnten. Diese Sorge äußerte zu Wochenbeginn ein ranghoher Kulturbeamter gegenüber der irakischen Zeitung „Az-Zaman“, der auch von der Notwendigkeit sprach, die sich häufenden islamistischen Angriffe auf die Kulturgüter des Landes systematisch zu dokumentieren.

Die Befürchtungen werden nun zusätzlich genährt durch die jüngst kursierende Meldung, die ISIS-Banden hätten den Imam der Jona-Moschee, in der der Prophet Jona begraben liegt, ermordet. Die Tatsache, dass es sich um ein islamisches Gotteshaus handelt, schützt den Ort keineswegs vor dem Zerstörungswahn der Extremisten. Erst kürzlich hatte der ISIS eine prächtige Moscheeanlage im syrischen Raqqa durch Sprengung zerstört und damit in der islamischen Welt helles Entsetzen ausgelöst. Die Zerstörungswut der Islamisten richtete sich wohl gegen das darin befindliche Grab des schiitischen Sufisten Uwais al-Qarani. Der Baukomplex beherbergte aber auch das Grab Ammar Ibn Yasirs – er gilt als einer der engsten Weggefährten des Religionsstifters Muhammad.

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Wo die Raketen herkommen

Dienstag, 08. Juli 2014

The long-range projectile fired by Hamas in Gaza at Hadera is an M302 Syrian-produced rocket, according to initial analysis on Wednesday of the remains of the rocket fired at the city on Tuesday.

The attack represents the longest-range rocket strike by Hamas on Israel to date. It came amid a heavy barrage of dozens of long-range rockets directed at greater Tel Aviv and Jerusalem, as well as Ashdod, triggering air raid sirens across the country. One rocket fell in Jerusalem, but failed to cause injuries.

In March, the Israel Navy intercepted an Iranian arms ship destined for Gaza, which included 40 Syrian made M302 rockets that had a range of between 90 to 160 kilometers.

Palestinian rockets continued to pound southern Israel throughout the day, with some 120 projectiles striking by the evening.

Quelle

Über das Khalifat

Freitag, 04. Juli 2014

Thomas v. der Osten-Sacken und Oliver M. Piecha in der Jungle World:

Sicher streben Isis auf der einen und schiitische Milizionäre und Apokalyptiker mit ihren Unterstützern im Iran auf der anderen Seite einen neuen Nahen Osten an. Ihnen geht es dabei um vieles, die Justierung nationaler Grenzen gehört nicht dazu, schließlich träumen sie von einem islamischen Reich, das per definitionem keine irdischen Grenzen kennt. Das islamische Kalifat, das Isis am Wochenende ausrufen ließ, ist nicht mittelalterlich, sondern die postmoderne Aufhebung des Nationalstaates und seine Transformation in ganglands unmittelbarer religiös legitimierter Herrschaft. Der neue Kalif, Abu Bakr al-Baghdadi, sei, hieß es in einer entsprechenden Erklärung, fortan legitimer Herrscher aller Muslime.

Wenn auf der anderen Seite vor dreieinhalb Jahren, als es überall in der Region zu Massenprotesten kam, westliche Beobachter erstaunt feststellten, dass die Parolen der sogenannten arabischen Straße irgendwie nach dem Europa von 1848 klangen, lag das keineswegs nur an eurozentrischen Sichtweise, sondern entsprach vielmehr populären Forderungen nach Demokratisierung und Partizipation. Es mag Regionen der Welt geben, in denen neue Grenzziehungen geholfen haben, blutige Bürgerkriege zu beenden. Der eigentliche Konflikt im Irak, in Syrien und anderen Ländern des Nahen Ostens ist allerdings keineswegs einer um nationale Grenzen – einzig Kurdistan mag da eine Ausnahme darstellen –, sondern ein Krieg all jener, mal mit- und mal gegeneinander, denen es erklärtermaßen um die Vernichtung von vermeintlich künstlichen Nationalstaaten und dem geht, wofür sie noch immer stehen.

Doomed to fail

Donnerstag, 03. Juli 2014

The effort to build an anti-ISIS coalition with Iran will inevitably fail—and spectacularly so. There are many reasons why, but one deserves special attention: Iran is incapable of making it succeed. Consider: over the last three years, Obama gave Iran a free hand in Syria and Iraq to counter Sunni jihadism. The result is a revitalized Iranian alliance system—and an al-Qaeda safe haven that now stretches from the outskirts of Baghdad in Iraq to Aleppo in Syria.

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The only Solution

Mittwoch, 02. Juli 2014

Hussain Abdul-Hussain about solutions in the Middle East:

Solutions in the Middle East should be formed from the bottom up. This in turn requires greater visionaries than today’s local politicians and Western diplomats. People who oversee solutions should have a deep understanding of the socio-economic constructs of Arab societies and an awareness of their histories. Any solution short of a complete overhaul of the socio-cultural, political, and economic situation will only produce the same people, the same leaders, and the same crises.

 

Der Mythos von Sykes-Picot

Montag, 23. Juni 2014

After too much emphasis on the Sykes-Picot order as the root of problems in the region, it is now the Islamic State in Iraq and the Levant (ISIL) that claims the legitimacy of fighting Sykes-Picot. ISIL may believe in its own fantasies about the history of the Middle East and claim that it is “smashing the Sykes-Picot borders,” but we need to be more literate about the past and more sober about the present. Enough is enough about the myth of Sykes-Picot. It is true that the infamous secret agreement was more or less reflected in the drawing of the borders of a number of modern Arab states after the dissolution of the Ottoman Empire. However, firstly, the Middle East was no bed of roses before the First World War; secondly, Sykes-Picot was not the sole determinant of the fate of modern Arab countries; thirdly, the modern history of Arab countries of the last century cannot be reduced to the impact of the post-First World War settlement.

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Kurdish villages declare themselves FGM-free

Dienstag, 17. Juni 2014

For ten years, Hivos partner WADI has been campaigning against female genital mutilation (FGM) in Iraqi Kurdistan. Director Thomas von der Osten-Sacken finds that communities are slowly but surely turning away from this degrading tradition.

The Iraqi-German human rights organisation WADI first came upon the harrowing consequences of FGM in the Kurdish Autonomous Region through its mobile teams. “At that time, it was thought that FGM barely existed in Iraq. FGM was seen as an ‘African problem’,” says von der Osten-Sacken. “Right now in publications people talk of about 140 to 160 million women who have been genitally mutilated worldwide. But Indonesia – the country with the largest Muslim population in the world – is not included, and it is estimated that about 80 percent of women are circumcised there. If you add Iraq, Iran, Oman, Yemen and Malaysia, you come to the conclusion that the number of victims of FGM is probably twice as high.”

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