Nebenschauplatz Golan

Israel verhandelt mit Syrien. Aber worüber?

von Thomas Uwer & Thomas von der Osten-Sacken

Je mehr Probleme eine Sache macht, desto ernster wird sie genommen. Verhandlungen zwischen Israel und Syrien sind so eine Sache. Alle Jahre wieder verhandeln die Regierungen beider Staaten über einen mehr als de facto Frieden - und alle Welt glaubt, am Golan werde die Zukunft des Nahen Ostens entschieden. Zuletzt vor acht Jahren, Anfang 2000, waren bilaterale Verhandlungen abgebrochen worden. Mangelnde Kompromißbereitschaft auf beiden Seiten sei der Grund für das Scheitern gewesen, heißt es üblicherweise, den Hintergrund des damaligen Verhandlungsabbruchs aber bildeten der Durchbruch islamischer Bewegungen, die damit einhergehende Renaissance des Panarabismus und die erneute Radikalisierung der arabischen Politik gegenüber Israel. Im selben Jahr scheiterten die israelisch-palästinensischen Verhandlungen, in der »zweiten palästinensischen Intifada« schickten sich Islamisten und arabische Nationalisten gemeinsam an, die »heiligen Stätten« zurückzuerobern. Damals wie heute war der Verlauf der Gespräche über die Golanhöhen nur ein Ausdruck allgemeiner politischer Entwicklungen in der Region und weder die Zukunft Israels, noch diejenige Syriens hängt davon ab, auf welcher Seite der Grenze die Golanhöhen am Ende liegen werden.

Daß es erneuter Verhandlungen mit Syrien überhaupt bedürfe, wird daher vor allem in Israel in Frage gestellt. Denn wollte man die Losung ›Land für Frieden‹ ernst nehmen, so bedeutete dies, daß Syrien im Gegenzug für die Golanhöhen wenn schon nicht Frieden, so doch wenigstens eine substantielle Verbesserung der Sicherheitslage für Israel zu bieten hat. Ausgerechnet an der kleinen syrisch-israelischen Grenze aber herrscht seit Jahren Ruhe. Zwar stellt Syrien, das über chemische Massenvernichtungswaffen verfügt und bis vor kurzem an einem Atomprogramm arbeitete, eine beständige Bedrohung dar. Diese wird aber durch einen formalen Friedensschluß alleine kaum geschmälert werden, sofern sich an der syrischen Regierung nichts ändert. Denn dafür, daß die Vernichtungsdrohungen bislang verbale Attacken blieben, sorgt vor allem das von Israel mit der Drohung eines sog. Zweitschlags etablierte System der Abschreckung. Ein Angriff mit Massenvernichtungswaffen stellt angesichts der im Gegenzug zu erwartenden Vernichtung für die syrische Regierung bereits heute keine ernstzunehmende strategische Option dar, sondern wird erst wahrscheinlich, wenn sie entweder ohnehin nichts mehr zu verlieren hat oder der Militärapparat bei einem Kollaps der Regierung unkontrollierbar wird. Beides sind Szenarien, gegen die noch kein wirksames Abkommen erfunden wurde. Die Hoffnung andererseits, durch Gespräche eine schrittweise Annäherung zu erzielen und, damit einhergehend, eine Zivilisierung des Konfliktes, wurde im Vorderen Orient so oft enttäuscht, daß nicht einmal die hartgesottensten Friedensforscher sie ernsthaft noch äußern.

Die tagtägliche Bedrohung Israels geht indes nicht von der syrischen Armee, sondern von den antiisraelischen Terrororganisationen aus, die im syrischen Ba’th-Staat einen ihrer wichtigsten Förderer finden. Nach wie vor gilt, daß, wer gegen Israel kämpft, in Damaskus willkommen ist, gleich ob Islamist oder arabischer Sozialist, Sunnit oder Schiit. Seit sich Hafiz al-Assad, der Vater des jetzigen Präsidenten, 1971 an die Macht brachte, ist der Terror gegen Israel zu einem wichtigen Bestandteil syrischer Außenpolitik geworden. Anders aber als zu Zeiten, als palästinensische Terroristen noch Schlaghosen trugen und auf Mao Tse-Dong schworen, entziehen sich diese Organisationen aber zusehends der Kontrolle durch das Regime in Damaskus. Denn zwar erhalten Hizbollah und Hamas logistische und finanzielle Unterstützung und zwar wirken syrische Nachrichtendienste innerhalb dieser Organisationen mit. Längst aber haben diese Verbände eine Eigenmächtigkeit erlangt, die sie von der Steuerung durch die syrische Staatsführung unabhängig macht. Assad junior hat offenkundig nicht einmal seine eigenen Nachrichtendienste unter Kontrolle.

Wie jetzt gemeldet wurde, scheiterte Ende März offenbar ein Coup d’État des Leiters des syrischen Militärgeheimdienstes, Assef Schaukat, gegen den Präsidenten Baschar al Assad. Schaukat, ein Schwager des syrischen Präsidenten, der beschuldigt wird, an der Ermordung des libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri beteiligt gewesen zu sein, wurde erst 2005 von Assad zum Geheimdienstchef ernannt, angeblich, um den militärischen Geheimdienst enger an den Präsidenten zu binden. All dies erinnert derart fatal an die Blütezeit des arabischen Nationalismus, als sich konkurrierende arabische Offiziere im Monatswechsel an die Macht brachten und stürzten, daß die syrische Botschaft in Deutschland sich prompt bemüßigt fühlte, derartige Analogien bereits zu dementieren, bevor sie überhaupt jemand gezogen hatte. »Syrien ist ein stabiles Land«, heißt es in der Verlautbarung, »und spielt eine Schlüsselrolle bei der Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität in der Nahostregion«. Das exakte Gegenteil dessen ist offenkundig wahr.

Denn nicht nur befindet sich Syrien im Inneren in einer steten Krise. Von dem damszener Frühling, der mit dem Erbwechsel von Vater Hafiz zu Sohn Baschar al-Assad erhofft wurde, spricht im Nahen Osten schon lange niemand mehr. Verschiedene Gruppen in Militär, Ba’thpartei, Assads eigenem Familienclan und den Geheimdiensten kämpfen um Einfluss und oft das nackte Überleben. Politisch ist das Regime, das als letztes der Region am sogenannten arabischen Sozialismus festhält, ebenso bankrott wie ökonomisch. Auch außenpolitisch steht der einstige Pate des palästinensischen Terrors zwischenzeitlich im Schatten des mächtigeren Iran. Sowohl im Libanon als auch im Irak hat sich der Iran als der mächtigere der beiden Paten durchgesetzt, auch wenn die iranischen Dienste dabei mitunter auf die Hilfe ihrer syrischen Kollegen angewiesen sind.

Genau auf diese Verbindung aber scheinen die jüngsten Verhandlungen, die unter Vermittlung der Türkei aufgenommen wurden, zu zielen. Syrien soll aus der Allianz mit dem Iran herausgelöst und an die arabischen Golfstaaten gebunden werden, die im Iran längst einen gefährlicheren Gegner erkannt haben, als in Israel. Im Libanon müßte Syrien sich zudem von der Hizbollah lösen. Daß dafür im Gegenzug das Ba’th-Regime Assads toleriert und wenigstens wirtschaftlich gestützt werden muß, scheint angesichts der ebenfalls jederzeit möglichen Alternative eines unkontrollierbaren Zusammenbruchs des syrischen Staatsapparates auch in Washington akzeptabel.

Fraglich ist allerdings, ob es Assad angesichts seiner eigenen Schwäche überhaupt gelingen könnte, sich aus der Allianz mit Ahmedinejads Iran zu lösen. Wenn er dies denn überhaupt will. Denn als Feind und unberechenbarer Gegner Israels und der USA ist es der syrischen Regierung immerhin gelungen, zu überleben. Zwar ist die Vernichtungsdrohung gegen Israel nicht nur eine Strategie, aber sie ist eben auch ein Pfund, mit dem sich wuchern läßt. Die Feinderklärung gegen Israel ist weiter auch nach Innen systembegründend und der Ba’th-Staat verlöre seine letzte Existenzberechtigung, wenn plötzlich Frieden herrschte.

Die israelische Regierung unter Olmert dürfte daher bei den Verhandlungen mit Syrien genauso scheitern, wie zuletzt diejenige unter Ehud Barak zuvor und zwar nicht, weil ein Kompromiß nicht zu finden wäre, sondern weil Syrien sich einen solchen Frieden in seiner jetzigen Verfasstheit schlicht nicht leisten kann. Und angesichts der möglichen Alternativen, könnte es kurzfristig durchaus auch im Interesse Israels sein, Assad vor einem Sturz zu bewahren. Bislang waren die arabischen Staaten, mit denen Israel sich dauerhaft einigen konnte, durchweg Autokratien. Im Gegensatz zu Staaten, wie Jordanien und Ägypten aber, die in der Lage sind, den mit Israel geschlossenen Frieden im eigenen Land auch durchzusetzen und aufrecht zu erhalten, wird Syrien, mit Friedensvertrag genauso wie ohne, stets ein Unsicherheitsfaktor bleiben. Solange sich daran nichts ändert, werden auch die Verhandlungen um einen Bergzug namens Golan ein Nebenschauplatz bleiben.

Artikel erschienen in Konkret 7/2008