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Lauter letzte Gefechte

Nicht vor dem Frieden verzweifelt die US-Armee im Irak, sondern vor dem Krieg, der bis heute weder gewonnen noch beendet ist.

Geschichte kann so einfach sein. „Die Engländer und Franzosen stiegen auf zur Beherrschung des ganzen Gebietes von Syrien und Irak im Norden bis zum Sudan im Süden. Schließlich fielen die Franzosen, und die Amerikaner kamen. Aber nun hatte die Zeit begonnen – und sie war schon stürmisch vorwärts gegangen -, da die Araber alle Usurpatoren aus ihren Ländern verjagten.“ Daß dem „deftigen amerikanischen Driller der Stuhl schon fortrutscht“, während er noch seine Beobachtung zu Papier bringe, dessen war sich Maximilian Scheer, Verfasser eines DDR-Reisebüchleins über Karim Qasims Irak völlig sicher. Das Gegenteil freilich geschah. Kaum lag sein Buch in den Läden, da war Qasim schon ermordet und seine „Revolution“ dahin. Macht nichts, möchte man fortführen, da die Geschichte doch ohnehin unaufhaltsam zur Befreiung treibt. Oder etwa nicht?

Anderthalb Jahrzehnte, nachdem nun auch der Staat passé ist, der am sozialistischen Optimismus des Reiseautors gefallen fand, sind zwar die Gewißheiten noch immer nicht ausgegangen, der Glaube an Besserung aber scheint vorerst dahin. Umgekehrt haben sich die Vorzeichen, unter denen die Entwicklungen der Welt als Gesetzmäßigkeiten erscheinen, um ihrer Herr zu werden. An die Stelle hoffnungsvoller Zuversicht in die Geschichte ist der Glaube an die finale Eroberung der Welt getreten, „wenn man so will, die endgültige Kapitalisierung der Erde, der Natur und der Kultur. Das ist die Expansion des Kapitalismus in jeden Winkel der Gesellschaft und des Erdballs, die der Kapitalverwertung und Kommerzialisierung bisher noch nicht unterworfen waren.“ Die Worte stammen aus einer Rede André Bries, gehalten auf dem PDS Sonderparteitag wenige Tage vor der Befreiung Bagdads und dem Sturz der irakischen Diktatur. Denn daß mit amerikanischer Militärhilfe Befreiung nicht zu haben ist, gilt in Deutschland genauso als Konsens, wie die Behauptung, daß Krieg keine Demokratie hervorbringen könne oder aus Unrecht keine Gerechtigkeit entstehe. Globalisierungskritisch gewendet heißt dies, daß die „aberwitzige kapitalistische Produktionsweise, die längst die ganze Welt wenn auch oder gerade im negativen Sinne integriert“ hat, selbst die notwendige Voraussetzung der „despotischen Barbarei“ Saddam Husseins darstelle, wie eine Freiburger Studentengruppe, die nicht anders kann, als die Welt in Erstens, Zweites, Drittens und Conclusio zu teilen, erklärt. „Von einer Wahl zwischen Schurkenstaat und Demokratie (könne) nur sprechen“, heißt es in deren Pamphlet, „wer ihren Zusammenhang verdrängt“. Noch die schärfste Kritik am amerikanischen Irakkrieg reicht nicht über eine dialektisch getarnte Ayundathi Roy hinaus. Die augenfälligste der Gemeinsamkeiten der Kriegsgegner verschiedenster Provenienz heute ist die totale Hoffnungslosigkeit die aus ihren Analysen spricht. „Was die Befreiung anbetrifft“, sagt Antje Vollmer, „so glücklich wollte dieses Volk nicht aussehen, auch nicht jene US-gestützten Straßengangs von männlichen Jugendlichen, die nur mit Militärmaschinen die Denkmäler gestürzt kriegten.” Da nicht sein kann, was nicht sein soll, werden feiernde Irakis zu US-gestützten Gangstern, wird der Sturz der Diktatur zum Verbrechen, hat es die Befreiung nie gegeben.

Die Übereinstimmung der Apokalyptiker von heute mit den Revolutionspropheten von einst mag beruhigen, haben doch beide bis dato Unrecht behalten. Denn so wie der Experte damals in seinem Reisebericht aus dem Irak vor allen Dingen die DDR der späten Fünfziger Jahre beschrieb, so formulieren die Kriegsgegner von heute in erster Linie einen deutschen Konsens, der den Nahen Osten selbst nur am Rande berührt. Das quälende Eingeständnis, daß die “USA wohl jeden Krieg gewinnen“ können, wie Brie seine Rede schloß, hat keine bessere Perspektive als das totale Scheitern zu bieten, daß sie nämlich „Frieden, Sicherheit, Zukunft (nicht) gewinnen“ können. Spätestens aber seit die Überreste der gestürzten Ba’thpartei Mitte Juni ihre terroristische Offensive begonnen haben, wird offensichtlich, daß einmal mehr das Gegenteil dessen eingetreten ist, was hierzulande prognostiziert wurde. Denn nicht vor dem Frieden verzweifelt die amerikanische Armee, sondern vor dem Krieg, der bis heute weder gewonnen noch beendet ist. Mehr als dreißig amerikanische Soldaten sind seit dem offiziellen Ende der Kampfhandlungen bei Anschlägen ums Leben gekommen, in etwa die Hälfte hat die britische Armee zu beklagen.

Einer der Gründe dafür ist, daß es den Koalitionstruppen mit ihrer Ankündigung eines befreiten und demokratischen Irak offensichtlich ernst ist. Denn weder haben sie die militärischen und administrativen Strukturen des alten Staates übernommen, um mithilfe eines gesäuberten Husseinregimes ohne Saddam eine schnelle Nachkriegsordnung wiederherzustellen, noch treten die Koalitionstruppen bis dato als jene alles kontrollierenden Kolonialmächte auf, wie es ihnen im Vorfeld gerne unterstellt wurde. Weder wurden landesweit Militärtribunale eingerichtet, noch wurden umgekehrt alte Eliten und ihre Apparate absorbiert, sondern die Ba’thpartei verboten, Armee und Geheimdienste aufgelöst. Der amerikanische Übergangsverwalter Paul Bremer, so der irakisch-kurdische Autor Kamal Mirawdeli, unternahm damit genau das, wovor die irakischen Revolutionäre und Putschisten der letzten siebzig Jahre immer zugeschreckt waren – den angekündigten umfassenden Neuanfang des Landes ohne die überkommenden Staatsapparate und –eliten zu bewahren. Erstmalig auch in der modernen Geschichte des Nahen Ostens ist nach dem Sturz einer Regierung deren Herrschaftsapparat aufgelöst worden, anstatt, wie selbst noch nach der iranischen Revolution, diesen zu kooptieren, um die Durchsetzungsfähigkeit der neuen Regierung zu garantieren. Eine Politik, die Mirawdeli als revolutionär bezeichnet, eine Politik zugleich, die das amerikanische Übergangsregime im Irak vor enorme Probleme stellt. Denn mit dem anvisierten vollständigen Sturz der alten Eliten zeigt die amerikanische Übergangsverwaltung nicht nur, daß es ihr Ernst ist mit der versprochenen Veränderung des Landes, sondern zugleich auch, daß ein Kompromiß mit den radikalen Panarabisten und Islamisten derzeit nicht auf der Tagesordnung steht.

So setzt die Offensive der Ba’thisten, zu denen sich immer mehr islamistische und panarabische Freiwillige aus den Nachbarstaaten gesellen, nicht ganz zufällig genau an jenen Schwachstellen an, die durch die Absetzung der früheren Nomenklatura entstanden sind. Denn es sind zwar Koalitionstruppen als Befreier in den Städten eingerückt, von dem Elend, daß die Ba’thpartei im Lande hinterlassen hat, konnten sie die Bevölkerung bislang keineswegs befreien. Im Gegenteil: Die zivile Infrastruktur liegt in den meisten Regionen des Landes danieder, Strom, sauberes Trinkwasser und medizinische Versorgung sind nicht in allen Städten gewährleistet. Die Ursache hierfür ist vornehmlich in der nachhaltigen Zerstörung der letzten Jahre zu suchen, während derer die irakische Regierung praktisch keinerlei Schritte unternahm, die Versorgung der Zivilbevölkerung aufrecht zu erhalten. Mit der Ausnahme der Städte des sogenannten sunnitischen Dreiecks, dem Kernland der irakischen Ba’thpartei im Zentrum des Landes, sowie jenen Vierteln der Großstädte, die Partei- und Militärangehörigen vorbehalten waren, stellte eine regelmäßige Versorgung mit Strom und Trinkwasser allerdings bereits vor dem Krieg vielfach eher eine Ausnahme als die Regel dar. Ganze Stadtviertels Mosuls, der drittgrößten Stadt des Landes, etwa verfügen nicht über ein geschlossenes Abwässersystem (von den Städten im Südirak ganz zu schweigen), während in der unmittelbaren Umgebung der Stadt in den vergangenen Jahren unter dem wachsamen Embargoregime der Vereinten Nationen an die 200 neue Militäranlagen errichtet wurden.

Große Teile der Bevölkerung waren andererseits schon in den vergangenen Jahren von regelmäßigen Hilfslieferungen abhängig, die an das Verteilungssystem des Staates gebunden waren. Weder die im Irak tätigen internationalen Hilfsorganisationen, noch die Agenturen der UN bemühten sich um eigenständige Verteilungszirkel, mittels derer die Hilfsgüter an die Bevölkerung gebracht werden konnten. Nach dem Krieg ist deshalb nicht nur – wie beklagt wird – die Zufuhr von Hilfsgütern unterbrochen, sondern mit dem Staatsapparat Saddam Husseins auch die zentrale „Hilfsagentur“ des Irak gestürzt worden. Die notwendige Verwaltung der Nothilfe muß seitdem für das gesamte Land praktisch neu erfunden werden. Bis die Verteilung von Hilfsgütern wieder einigermaßen funktioniert, schätzten UN und Hilfsorganisationen bereits Mitte Mai, werden Monate vergehen, mindestens aber bis Ende Juli oder Anfang August werde sich die Situation der Bevölkerung noch weiter verschlechtern. Widerspruch gegen diese Einschätzung wurde auch von amerikanischer Seite nicht laut – im Gegenteil.

Recht freimütig räumt der mit der Übergangsverwaltung betraute amerikanische Diplomat Paul Bremer ein, daß die Wiederherstellung der Infrastruktur Zeit benötige. "Saddam brauchte 35 Jahre um das Land derart runterzureiten, in 35 Tagen läßt sich das nicht reparieren. Die Menschen müssen Geduld haben." Geduld allerdings fällt schwer, wenn es am Notwendigsten fehlt und hierin besteht auch das zentrale Dilemma, vor dem die amerikanische Übergangsverwaltung im Irak steht. Die beste Möglichkeit, eine Grundversorgung in der Krise aufrecht zu erhalten, ist eben genau jenes staatliche Nothilfsregime, das abzulösen sie angetreten ist.

So regt sich der Widerstand im Irak derzeit vor allem dort, wo die amerikanische Verwaltung am wenigsten als Besatzungsmacht auftritt, sondern lokale Eliten weitgehend unberührt gelassen hat. Die Strategie, zwar auf nationaler Ebene die Verantwortung zu übernehmen, die konkrete Verwaltung vor Ort jedoch lokalen Strukturen zu übertragen, hat vor allem im Zentralirak dazu geführt, daß die alte ba’thistische Nomenklatura als eine Art informelles Herrschaftssystem weiterexistiert. Denn während beispielsweise im Süden und Norden die Lokalverwaltungen sich aus Stämmen und regionalen Abordnungen rekrutieren, die dem Regime Saddam Husseins in der Regel feindselig gegenüberstanden, steht die Verwaltung im Zentralirak vor dem Problem, daß die Stammes- und Lokaleliten mitunter ganz beträchtlich von dem einstigen System aus Begünstigung und Strafe profitiert haben. Zwar ist hochrangigen Ba’thisten der Zugang zu Verwaltungsposten offiziell versperrt, da aber unterhalb der 55 Meistgesuchten die Offiziers- und Verwaltungselite des Ba’thstaates bislang weitgehend unbehelligt blieb, übt die alte Nomenklatura vielerorts nach wie vor eine Art informelle Herrschaft aus und schart um sich jene, die mit der Diktatur auch ihre Begünstigungen verloren haben. In erster Linie sind dies die Offiziere und Beamte des Militär- und Sicherheitsapparates.

Genau hier setzt die Offensive der Ba’thpartei seit Mitte Juni an. Die Anhänger des alten Regimes spüren, dass für sie kein Platz in einem neuen Irak sein wird. Folgerichtig haben sie mit Attacken auf Koalitionstruppen und Irakis begonnen, die für die USA arbeiten. Nur eine weitgehende und schnelle Destabilisierung des Landes und der militante Versuch, die Wiederherstellung der Infrastruktur zu zerstören, bietet ihnen noch eine letzte Chance. Und solange Saddam Hussein nicht gefasst ist, verbreitet er weiter Angst, nicht wenige Irakis fürchten, die USA könnten sich übereilt zu einem Abzug entscheiden und sie erneut, wie 1991 nach den misslungenen Aufständen gegen das Regime, ihrem Schicksal überlassen.

Unterstützt werden die Aktionen von arabischen Freiwilligen und sunnitisch-islamitischen Gruppierungen, die schon unter Saddam Hussein legal operieren konnten und nun aus Saudi Arabien Unterstützung erhalten. In ihrem Widerstand immerhin sind sie dem Ba’thistismus treu geblieben. Nicht kapitalistische Verwertung, sondern die völlige Unterwerfung eines Landes, das nicht als souveränder Nationalstaat, sondern als Agentur einer ideologisierten Bewegung betrachtet und behandelt wurde, bestimmte die Politik der Ba’thisten. Ihr Versprechen ist die Rückkehr zur dauerhaften Elendsverwaltung. Zu jener „antikapitalistischen Alternative“ also, die nicht totale Abschaffung von Unterdrückung und Ausbeutung bedeutete, sondern die „allgemeine Sklaverei“ meint. Passend beklagt daher Rüdiger Göbel in der Jungen Welt, daß 140 Paläste und Villen der irakischen Regierung von der amerikanischen Übergangsverwaltung versteigert werden. „Die Käufer müssen sich allerdings verpflichten, die Anlagen in öffentlich zugängliche Freizeiteinrichtungen umzuwandeln. Einem Erwerb der irakischen Prachtbauten etwa durch Disney World und anschließendem Betrieb als Vergnügungszentren inklusive Riesenrad, Kettenkarussell und Geisterbahn stünde mithin nichts im Wege.“ Was wäre es für eine Welt, in der Irakis schreiend über Achterbahnen sausten, anstatt als Akklamationsmassen ihrem Führer und Märtyrerdenkmälern zusammengetrieben zu werden.

Die Unsicherheit der europäischen Beobachter ist daher nichts anderes als Angst. Angst vor Befreiung, Angst vor Menschen, die gerne Kettenkarussell und Achterbahn fahren, anstatt als jene mit kritischem Dialog und dialektischer Hoffnungslosigkeit bedachten Massen der Barbarei kapitalistischer Vergesellschaftung entgegenzutreiben. Im Irak allerdings hat der Aufstand der Ba’thisten bislang vor allem das Gegenteil dessen bewirkt, was er beabsichtigte. Weder ist die Übergangsverwaltung zur Militärverwaltung regrediert und hat die Bevölkerung zum Feind erklärt, noch wurde die Transformation zu einer irakischen Selbstverwaltung dadurch verhindert. Seit die Angriffe der Ba’thisten zugenommen haben, hat die US-Übergangsverwaltung ihr Konzept der schrittweisen Übertragung administrativer Verantwortung an irakische Kräfte nur beschleunigt. Schneller als ursprünglich geplant wurde der mit weitgehenden Exekutivbefugnissen ausgestattete Regierungsrat, dem alle bedeutenden ehemaligen Oppositionsgruppen angehören ins Leben gerufen. Und in Ramadi und Faluja, jenen Städten, in denen die Koalitionstruppen auf den erbittertsten Widerstand stieß, hat sich das US-Militär mittlerweile vollständig zurückgezogen und lokalen Polizeikräften die Verantwortung übertragen. Auch die schiitischen Parteien und Notabeln im Süden des Landes, die noch während des Krieges als radikale Gegner der USA gefürchtet wurden, bieten angesichts der ba’thistischen Konteroffensive den Besatzern ihre Kooperation an. Aus Basra, Nadjaf, Diwnijah und anderen Städten meldet „Iraq Press“ neuerdings eine enge Zusammenarbeit der lokalen Notablen und Stämme mit den Koalitionstruppen, um „Sicherheit und Ordnung“ wiederherzustellen.

Die Angriffe, teilweise bis zu 25 am Tag, wie der scheidende Oberbefehlshaber Tommy Franks bekannt gab, zielen allerdings nicht nur auf die Infrastruktur des Irak, sondern sollen die öffentliche Meinung in den USA, die bislang noch hinter Bushs Politik mehrheitlich unterstützte, zum Kippen bringen. Um zwanzig Prozent ist die Unterstützung des Irakkrieges inzwischen gesunken, nicht nur weil bislang keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden, sondern vor allem bedingt durch tägliche Meldungen von erschossenen Soldaten. Schon versuchen die Demokraten die Gunst der Stunde zu nutzen und den Irakkrieg zum Wahlkampfthema zu machen, während die Europäer sich eine Stärkung der UN gegen die USA versprechen. Weder die amerikanischen Demokraten noch die deutsch-französischen-russische „Friedens-Achse“ allerdings haben eine andere Alternative anzubieten, als das Land erneut in jene Barbarei versinken zu lassen, die sie bis vor kurzem stützen halfen. Archivfunde in Bagdad legen von dieser Alternative beredtes Zeugnis ab. Axel Graf Bülow, seines Zeichens Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Freier Tankstellen etwa schrieb von zwei Jahren in einem Brief an den damaligen irakischen Vize Tarik Aziz, sein Verband sei allzeit bereit „an der Seite des irakischen Volkes und seines großen Führers Saddam Hussein zu stehen, um das Embargo der Tyrannen zu brechen, die Rechte des irakischen Volkes zu unterstützen und alle Feinde des großen Irak zu bekämpfen. (…) Wir beten zu Gott, dem Allmächtigen, auf daß er das Volk des Irak und seinen großen Führer Saddam Hussein gegen alle Feinde von Recht und Gesetz unterstütze."

Thomas Uwer, Thomas von der Osten-Sacken


erschienen in Konkret 8/03


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