Droht ein neuer Krieg?

Warum Kurden keine Palästinenser sind.

von Thomas Uwer

»Die Kurden«, sagte neulich jemand am Telephon, »die sind doch dabei die neuen Palästinenser zu werden«. Das war am Vormittag. Die PKK hatte acht türkische Soldaten entführt, die türkische Armee war bis an die Grenze vorgerückt und Recep Tayyip Erdogan stand kurz vor Washington. Schon am Abend wußten wir mehr. Die PKK hatte ihre Geiseln entlassen, die türkische Armee war nicht eingerückt und Condoleezza Rice hatte, wie die Washington Post berichtete, »en route to Jerusalem and another thorny problem«, in Ankara versichert: »we are clearly going to have to take actions to deal with the PKK threat«. Das war nicht eben eine Liebeserklärung, aber doch in etwa das freundlichste, was die türkischen Kurden aus dem Westen jemals zu hören bekamen.

Tatsächlich ist wohl niemand so weit davon entfernt, die Rolle der Palästinenser einzunehmen, wie die Kurden. Nicht nur, weil die Türkei kein zweites Israel ist, nicht nur weil Hizbollah, Hamas und Co. allen Islamisierungstendenzen zum Trotz nicht Fuß fassen können in den kurdischen Regionen und die Kurden sich weder zur pan-islamischen noch zur pan-arabischen Mobilisierung eignen. Das meiste davon ließe sich, eine unglückliche Entwicklung und ein bißchen schlechten Willen vorausgesetzt, in einigen Jahren womöglich ändern. Was sich indessen nicht so schnell ändern läßt, ist der internationale Konsens, der über die Zukunft der Palästinenser wie die der Kurden herrscht und der unterschiedlicher nicht sein könnte. Daß der Nah-Ost-Konflikt nur zu lösen ist, wenn die Palästinenser einen eigenen Staat bekommen, glaubt von Wladimir Putin bis George W. Bush genauso jedermann, wie daß die Kurden aus demselben Grunde keinen eigenen Staat haben sollen.

In der Realität allerdings vollzieht sich das exakte Gegenteil. Die palästinensischen Gebiete haben sich in den vergangenen Jahren sukzessive von einer erreichbaren nationalstaatlichen Perspektive entfernt, die wenigen staatsähnlichen Institutionen befinden sich in Auflösung, ein Krieg gegen Israel, unter Inkaufnahme hoher eigener Opfer, ist seit dem vergangenen Krieg mit der Hizbollah in der ganzen Region so populär, wie seit den 1970er Jahren nicht mehr. Im kurdischen Nordirak hat sich umgekehrt eine quasi-staatliche Autonomie mit eigenen hoheitlichen Befugnissen und gefestigten zivilen Institutionen entwickelt, die mehr Züge funktionsfähiger Staatlichkeit aufweist, als dies in vielen der »starken Staaten« des arabischen Nahen Ostens der Fall ist. Daß der Konsens, wonach ein kurdischer Staat unbedingt abzulehnen ist, dennoch fortbesteht und gegen jede Faktizität von allen Beteiligten außer den Kurden selbst aufrechterhalten wird, ist daher wenigstens erklärungsbedürftig.

Zumindest aus kurdischer Sicht stellt sich die Angelegenheit vorderhand recht einfach dar. Im Iran, im Irak, in Syrien und der Türkei werden oder wurden Kurden unterdrückt, weil man ihnen nachsagt, mal laizistisch, mal sozialistisch zu sein, weil sie dem arabischen Hoheitsanspruch des Zentralstaates im Wege stehen oder sich einem chauvinistisch auftretenden »Türkentum« widersetzen. In der staatlichen Propaganda sind Kurden mal Agenten des Zionismus, des Irans, der USA, »Feudalisten« und »feudale Banden«, wie bis 2003 im Irak, mal Separatisten und Terroristen wie in der Türkei und im Iran. In allen diesen Staaten ist die Frage, ob man sich für einen Kurden hält oder nicht, keine solche persönlicher Anschauung.
Kurden sind Repressionen ausgesetzt, weil sie Kurden sind. Entziehen können sie sich nicht, es sei denn durch Flucht.

Über kurdischen Nationalismus läßt sich daher nur dann vernünftig sprechen, wenn man zugleich der gravierenden Verfolgung und Unterdrückung von Kurden gewahr ist. Im Zuge der sog. Anfal-Kampagne der irakischen Regierung gegen die kurdische Bevölkerung im Norden des Landes wurden 90 Prozent der Dörfer und Städte, die mehrheitlich kurdisch besiedelt waren, zerstört. Menschen sind mit Giftgas bombardiert, auf LKW-Ladeflächen in Internierungslager deportiert und in Massen vor offener Grube erschossen worden. Wären sie Araber gewesen, hätte sie dieses Schicksal nicht ereilt. Das legt den Gedanken nahe, daß ein eigenes Staatswesen wenigstens dieses eine, drängendste Problem lösen könnte. In einem kurdischen Staat mögen Kurden im Gefängnis schmoren, weil sie Kommunisten sind, Frauen von ihren Ehemännern ermordet werden, weil sie sich der Tradition der Geschlechterapartheid widersetzen, aber sie würden immerhin nicht schon deshalb verfolgt werden, weil sie Kurden sind.

Daß die Gleichung ganz so einfach nicht ist, legt bereits der Zustand der kurdischen Nationalbewegung selbst nahe. Eine mehr oder minder geteilte Geschichte von Verfolgung und Leid alleine reicht eben bekanntermaßen nicht aus, jene Überhöhung der Nation zu erreichen, die persönliche Opfer gering und mögliches Leid tolerierbar werden läßt. Neben ganz handfesten, also ökonomischen, Interessen und einer sie tragenden Klasse benötigt jeder Nationalismus auch eine wenigstens ideelle Größe, von Niederlagen alleine konnte noch niemand leben. Zweifellos sind kurdische Nationalisten um Größe bemüht. Nicht selten zeigen die Landkarten, die »Kurdistan« darstellen, ein Gebiet, das weit in das sunnitisch-arabische Kernland Iraks hineinreicht und in manchen Fällen sogar über einen Zugang zum Shat al-Arab verfügt.
Deutlicher als die geographische Ausdehnung dieses Groß-Kurdistans sind aber auch hier die Grenzen, die es durchschneiden. Wann immer andererseits versucht wurde, die kurdische Nation wenn schon nicht räumlich, dann wenigstens historisch auszudehnen, meldeten sich sogleich andere zu Wort, die sich nicht einfach unter eine homogene kurdische Geschichte subsumieren lassen wollen. In Türkisch-Kurdistan sind dies bspw. die Zaza, in Irakisch-Kurdistan die Yeziden, die zwar als »Kurden« verfolgt wurden, keineswegs aber gedenken, als Minderheit widerspruchslos in einer gesamt-kurdischen Geschichte aufzugehen.

Um so ernüchternder müssen aus national-kurdischer Perspektive daher die Entwicklungen im kurdischen Nordirak erscheinen. Nicht nur, daß in der einzigen über Jahre erfolgreich kurdisch verwalteten Region das Bedürfnis nach nationaler Expansion bislang lediglich auf Feiertagsrhetorik und die Einführung einer kurdischen Fahne anstelle der irakischen beschränkt blieb.
Obwohl in keinem anderen Teil »Kurdistans« Menschen alleine aufgrund der Tatsache, daß sie Kurden sind, eine derart umfassende Erfolgung erlitten haben wie hier hat sich eine die bestehenden Lokalparteien übergreifende Nationalbewegung einfach nicht herausgebildet. Daß dies an der Rückständigkeit der irakischen Kurden liege, bzw. an den »feudalen Banden«, wie die irakisch-kurdischen Parteien im Jargon von PKK und deutscher Linker lange hießen, ist nicht einmal die halbe Wahrheit. Kein Teil Kurdistans ist heute derart modernisiert und verfügt über politischen Einfluß weit über die engen regionalen Grenzen hinaus, wie der irakische. Nicht geschicktes Taktieren der PKK hat bewirkt, daß die USA und ihre Verbündeten seit Wochen versuchen, die Türkei von einem Einmarsch in den Nordirak abzuhalten, sondern einzig, daß es den irakischen Kurden geglückt ist, das Schicksal der gesamten Region an den Fortbestand und die Sicherheit der von ihnen regierten Autonomiezone zu knüpfen. Wenn überhaupt jemand es fertig bringen könnte, den anti-kurdischen Konsens aufzulösen, dann also die vermeintlichen »Feudalbanden« mit ihren durchaus partikularen Interessen. Ob sie dies auch wirklich wollen, steht indes auf einem anderen Blatt.

Daß Regionalismus und Partikularinteressen, die teils traditional begründet werden, weiter eine zentrale Rolle innerhalb der irakisch-kurdischen Gesellschaft spielen, ist hingegen keineswegs der Renitenz und Widerständigkeit bäuerlicher Strukturen geschuldet, sondern zum großen Teil das Ergebnis der spezifisch ba'thistischen »Modernisierung« des Irak.
Ähnliche Entwicklungen lassen sich im Zentral- und Südirak beobachten.
Entgegen eigener Verlautbarungen, wonach das Stammeswesen ein »Überbleibsel des Kolonialismus« sei (so das Communiqué Nr. 1 der Ba'th-Partei nach dem Staatsstreich 1968), förderte der Ba'th-Staat tribale Verbände in allen Landesteilen, die wiederum über kollaborationswillige Stammesführer eine flächendeckende Kontrolle parallel zum Polizei- und Nachrichtenapparat des Staates boten. Angesichts der massiven Verfolgungskampagnen ab Mitte der 1970er Jahre erhielten Verwandtschaftsbeziehungen und lokale Zugehörigkeiten umgekehrt eine existentielle Bedeutung. Einerseits, weil Verfolgungsmaßnahmen regelhaft kollektiv und nach Maßgabe der Zugehörigkeit zu nicht-kollaborationswilligen Stammesverbänden erfolgten. Andererseits, weil angesichts der massiven Verfolgung einzig die Zugehörigkeit zu und gegenseitige Solidarität innerhalb einer verlässlichen Gruppe das Überleben des Einzelnen garantierten.

Die irakisch-kurdischen Parteien sind hiervon genauso geprägt, wie von der Bindung an bestimmte Gebiete, die allen ehemaligen Guerillagruppen, die einen langen Krieg aus der Position militärischer Unterlegenheit führten, eigen ist. Beide großen kurdischen Parteien, KDP (Demokratische Partei
Kurdistans) und PUK (Patriotische Union Kurdistans) sind weniger weltanschaulich orientiert, als vielmehr politische Organisationen zum gegenseitigen Nutzen ihrer Mitglieder, die sich neuerdings, seit Mitte der 1990er Jahre, sukzessive in formale Institutionen wandeln. Innerhalb dieser Organisationen aber waren es - wie könnte es anders sein - nicht vorrangig Bauern, sondern die gebildete, meist städtische Schicht, die Inhalte und Strategien bestimmten. Wenigstens für die ältere Generation kurdischer Politiker gilt, daß sie sich am moderneren, weil industrialisierten, Zentrum des Landes orientierten. Diese Orientierung hat fraglos auch materielle
Gründe: Der Irak durchlief seit den 1950ern eine schnelle Industrialisierung und Verstädterung. Städte wie Kirkuk, das von der kurdischen Regionalregierung als Teil der Autonomieregion beansprucht wird, wuchsen binnen weniger Jahre von Dörfern zu Städten. Der Rohstoffreichtum des Irak - in Kirkuk befinden sich große Teile des irakischen Erdölvorkommens - hält auch heute noch ein immenses Potential an wirtschaftlicher Entwicklung parat. Von den kurdischen Gebieten jenseits der türkischen oder iranischen Grenze ist unter wirtschaftlichen Aspekten indessen wenig mehr zu erwarten als noch mehr Berge und noch ein paar Tausend Bauern mehr. Die heute vertretene Forderung nach einer Autonomie der Provinzen Dohuk, Erbil, Suleimaniyah, Kirkuk und - wenigstens teilweise auch - Diyala stand folgerichtig bereits in den 1960er Jahren auf der Agenda der kurdischen Bewegung im Irak; diejenige nach einer Expansion kurdischer Autonomie über die Grenzen des Irak hinaus, kann indessen getrost vernachlässigt werden.

Seit 2003 ergab sich für die irakisch-kurdischen Parteien mit der Befreiung vom Ba'th-Staat nicht nur die Gelegenheit, ihren ärgsten Feind loszuwerden, sondern verband sich zugleich die Hoffnung, einerseits die seit Anfang der 1990er Jahre de facto bestehende, aber völkerrechtliche nicht anerkannte, kurdische Autonomieregion innerhalb des Irak zu festigen und sich auf diesem Wege dem Jahrzehnte alten Programm einer kurdischen Selbstverwaltung innerhalb des Irak zu nähern, ohne andererseits den Anspruch auf Teilhabe am potentiellen Reichtum des Irak aufgeben zu müssen. Als treibende Kräfte der Anti-Saddam Koalition und zugleich Hausherren in der einzigen bereits befriedeten Region des Landes durften sie zu Recht darauf hoffen, von einer Befreiung des Irak zu profitieren. In weiten Teilen ist ihnen dies auch geglückt, selbst als sich bereits abzeichnete, daß die erhoffte Demokratisierung auf mehr als nur vorübergehende Probleme stößt.

Zumindest, was die Entwicklungen im restlichen Irak angeht, befinden sich die irakisch-kurdischen Parteien heute in einer klassischen
Win-Win-Situation: Sollte der irakische Staat weiter geschwächt werden, so würde dies eine Stärkung der Autonomie und eine Ausweitung der ohnehin schon bestehenden weitgehenden Unabhängigkeit mit sich bringen. Sollte der irakische Staat umgekehrt gestärkt werden und wichtige hoheitliche Aufgaben zurückerlangen, der Zentralirak befriedet und die parlamentarische Kontrolle ausgebaut werden, so würde dies wiederum die Rolle der Kurden innerhalb des Irak erheblich stärken. Zuletzt während des Konflikts um die PKK konnte man beobachten, wie gut die irakischen Kurden diese Situation auch praktisch zu nutzen wissen. Während der Präsident der kurdischen Autonomieregion, Massoud Barzani (KDP), gegenüber der türkischen Regierung nationalistische Töne anstimmte, verhandelte sein Parteikollege Hosyar Zebari als irakischer Außenminister in Ankara über Möglichkeiten zur Lösung des »PKK-Problems«.
Dabei ist die Drohung, sich weiter vom Irak zu lösen, für die irakisch-kurdischen Parteien ein Pfund, mit dem sich wuchern läßt - in erster Linie gegenüber der Zentralregierung in Bagdad. Denn weit eher als für eine Expansion der kurdischen Autonomie über die Grenzen des Irak hinaus interessiert sich die Regionalregierung derzeit für eine Ausweitung nach Süden und eine Eingliederung Kirkuks sowie der Niniveh-Ebene in die Autonomieregion.

So kommt es, daß der PKK anders, als die jüngste Auseinandersetzung glauben machen könnte, in diesem Spiel lediglich eine marginale Rolle zukommt. Die dauerhafte militärische Belagerung der türkisch-kurdischen Gebiete in den 1990ern und schließlich die Verhaftung Abdullah Öcalans Anfang 1999 haben die Partei empfindlich geschwächt und zu einer strategischen Neuorientierung gezwungen. Wenigstens ein Teil der PKK begrüßte schon 2003, ganz entgegen des jahrelang propagierten Folklore-Marxismus, die Befreiung des Irak durch die amerikanisch geführten Koalition. Nicht darüber daß die mit der PKK verbundene iranisch-kurdische PJAK gute Kontakte zu amerikanischen Nachrichtendiensten und Militärs vor Ort unterhält, sondern lediglich über das konkrete Ausmaß dieser Kooperation herrscht allgemein Uneinigkeit. Nicht zuletzt wurde die PKK von den kurdischen Behörden im Nordirak wenigstens geduldet, was angesichts der Tatsache, daß sich die irakisch-kurdische KDP noch Mitte der 1990er Jahre im Krieg mit der PKK befand, dafür spricht, daß sie den Alleinvertretungsanspruch einer nationalen Befreiungsbewegung für alle Teile Kurdistans ebenfalls eingebüßt hat. So bleibt der PKK derzeit wenig mehr als die Rolle eines Trittbrettfahrers, der hofft, von der politischen Dynamik im kurdischen Nordirak profitieren zu können. Und das ist, wie sich zeigt, nicht weiter schwer. Denn für die Türkei stellen die Entwicklungen im kurdischen Nordirak auch ohne kurdische Nationalansprüche eine Bedrohung dar. Zwar gilt weiter, daß ein kurdischer Staat unerwünscht ist, gleichwohl ist auch dies an Voraussetzungen geknüpft, die alles andere als unveränderlich sind.

Der internationale Konsens, wonach ein kurdischer Staat abzulehnen ist, fußt außerhalb der betroffenen Staaten im Wesentlichen darauf, daß der erwartbare Nutzen eines kurdischen Staatswesens nicht groß genug wäre, um die erheblichen Nachteile, die mit der Schaffung eines solchen Gemeinwesens verbunden wären, aufzuwiegen. Zumindest, was diesen Teil des Nahen Ostens angeht, gilt weiter die Maxime der unbedingten Integrität bestehender Nationalstaaten. Nicht nur dies könnte sich, bei einer Zuspitzung des Konflikts mit dem Iran schnell ändern. Geändert hat sich bereits jetzt die Rolle, die der kurdische Nordirak einnimmt. Die noch vor wenigen Jahren höchst instabile, von innerkurdischen Kämpfen zerrissene und von Saddam Husseins Truppen bedrohte Region ist seit dem Umsturz in Bagdad ein wesentlicher Stabilitätsfaktor in der Region. So partikular und auf den eigenen Vorteil gerichtet die Ziele der irakischen Kurden sein mögen, so sehr haben sie die einstige Überlegenheit der Türkei an ihren östlichen Grenzen unterminiert. Sollte mit Kirkuk eines der wichtigsten Erdölzentren des Irak Teil der kurdischen Autonomieregion werden, so verfügten die Kurden im Nordirak neben der politischen auch über eine wirtschaftliche Autonomie.
Die türkische Regierung hat dies längst erkannt und versucht über die turkmenische Minderheit in Kirkuk das drohende Unheil abzuwenden. Daß ihr dies auch gelingen wird, ist mehr als zweifelhaft. So könnte es sein, daß am Ende ausgerechnet die irakischen Kurden die Türkei zu einer Lösung des Kurdenproblems zwingen und sich der herrschende Konsens soweit verschiebt, daß eine dauerhafte Verhinderung kurdischer Selbstverwaltung die Nachteile nicht mehr lohnte, die damit verbunden wären. Dann hätten schließlich auch die Kurden mit den Palästinensern etwas gemein.

Artikel erschienen in Konkret Nr. 12 / 2007